37 Stimme Gegenstimme Nicht gläserne Bürger - gläserne Medien, Politiker, Finanzmogule brauchen wir! Weltgeschehen unter der Volkslupe S&G Klarheit durch intelligente Analytiker Weniggehörtes - vom Volk fürs Volk! frei und unentgeltlich Inspirierend S&G DIE VÖLKER HABEN EIN RECHT AUF STIMME UND GEGENSTIMME Medienmüde?Dann Informationen von ... www.KLAGEMAUER.TV Jeden Abend ab 19.45 Uhr die Waffen und Munition nicht alleine schießen. Dann müssen sie Waffeninspektoren, Berater und Waffenausbildner bringen und am Schluss haben sie dann so schwarze Säcke mit Schweizern drin, die von den fremden Schlachtfeldern in die Schweiz zurückgebracht werden. Wenn man diese Neutralität anfängt aufzuweichen, ist man plötzlich in einem Krieg drin, ohne es zu merken.“ [4] INTRO Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine ringt die Schweiz um ihre Neutralität. Was bedeutet es, angesichts dieses Krieges neutral zu sein? Dazu gehen die Ansichten auseinander: Einige finden die Neutralität als Sicherheitsgarant überholt, ein NATO-Beitritt sei ernsthaft in Betracht zu ziehen. Andere möchten lieber neutral bleiben, sich nicht einfach auf eine Seite schlagen und lehnen auch Sanktionen ab. Anlässlich einer Podiumsdiskussion zur Schweizer Neutralität diskutierten am 15.10.2022 der Schweizer Politiker und Journalist Roger Köppel und Tim Guldimann, Schweizer Diplomat, Politikwissenschaftler und Politiker über diese Problematik. Lesen Sie in dieser Ausgabe, weshalb die Schweizer Neutralität einen wichtigen Beitrag zum Weltfrieden leisten könnte. [1] Woher kommt die Schweizer Neutralität? Die Redaktion (rg./dd.) mso./der. Die Neutralität der Schweiz ist ein Grundprinzip, welches der Nation erlaubt, als Vermittler auf Frieden hinzuwirken. Unter anderem bedeutet die Neutralität, dass die Schweiz beide kriegsführenden Mächte gleichbehandelt. Sie darf weder mit Truppen noch mit Kriegsmaterial an einer internationalen Auseinandersetzung teilnehmen. In der Vergangenheit wurden Geschäfte mit Kriegsparteien weder vergrößert noch blockiert. Die Sanktionen gegen Russland verletzen die Neutralität der Schweiz gravierend. Deshalb lehnt Russland die Schweiz als Vermittlerin im Ukraine-Krieg ab. Damit stellt sich die Schweiz selber ins Abseits. Als Initiator von Verhandlungen, einem Waffenstillstand und letztlich als Initiator von Frieden, könnte die Schweiz einen großen Dienst an der Weltgemeinschaft leisten. [3] Schweiz stellt sich als Friedensstifter ins Abseits Wenn man Neutralität anfängt aufzuweichen … siso. In kriegerischen Zeiten wird oft die Neutralität in Frage gestellt. Weshalb? Weil viele – von den Massenmedien beeinflusste Leute – sagen, oh, das sind die Guten und das sind die Bösen und jetzt darf man doch nicht neutral sein! Wir müssen uns auf die Seite des einen oder des anderen stellen. Dass dies verheerende Folgen haben kann, schildert Köppel in Bezug auf den Ukraine-Krieg folgendermaßen: „Die Schweiz ist jetzt Kriegspartei im Wirtschaftskrieg. Jetzt haben doch die Politiker gemerkt, Sanktionen reichen noch nicht, jetzt müssen Waffen kommen. Dann merken sie, dass Neutralität: Hindernis auf dem Weg in die EU? hiwi./fra. Ist es nicht interessant, dass Politiker die einen EU-Beitritt befürworten auch die Neutralität aufweichen wollen? Sie sehen, dass die Neutralität ein Hindernis auf dem Weg in die EU ist. Guldimann streitet diesen Zusammenhang zwar ab, doch gleichzeitig beteuert er, dass Flexibilität und Handlungsspielraum gegenüber der EU höher zu gewichten sind, als die Neutralität. Demgegenüber kontert Köppel, dass dies keine Flexibilität sei, sondern eine Neutralitätsverwahrlosung, eine Dekadenz und Unklarheit im Bundesrat. Zitat: „Ich glaube, wir müssen zurück zum Urgedanken der Neutralität, der bedeutet, man ergreift keine Partei. Fertig!“ Irgendein kluger Mann hat einmal gesagt: „Wenn die Worte ihre Bedeutung verlieren, dann haben wir ein Problem in der Demokratie.“[5] Werden kleinen Finger gibt … rem. Durch die Bekundung seiner engen Beziehung zu Wolodymyr Selenskyj hat Bundesrat Ignazio Cassis die Neutralität der Schweiz arg unter Druck gebracht. Dies wurde international sofort registriert. Es führte gleich zu weiteren Forderungen, Fortsetzung Seite 2 „Am Ende drohen wir alle, mit ihnen (dem russischen, wie dem ukrainischen Volk) den Weg in die Hölle gehen zu müssen mit einem Dritten Weltkrieg.“ Thorsten Schulte, deutscher Autor an der Friedensdemo in Bern vom 11.3.2023 mra. Es lohne sich, so der Strafverteidiger Valentin Landmann, die schweizerische Neutralität genauer zu betrachten. Denn die Neutralität der Schweiz habe sich sogar im Ersten und Zweiten Weltkrieg bewährt. Im 18. Jahrhundert war Europa kriegszerrissen. Es kam der Gedanke auf in Europa einen Ort zu haben, der neutral und für Friedensvermittlung zur Verfügung steht. Die Schweiz konnte am Wiener Kongress 1815 erstmals die völkerrechtliche Anerkennung ihrer Neutralität erwirken. Das Haager Abkommen vom Oktober 1907, regelt im Detail die Neutralität. Wichtig sei Artikel 1 der Konvention: „Das Gebiet der neutralen Mächte ist unverletzlich.“ Diese territoriale Unverletzlichkeit gelte natürlich nur, wenn sich der betreffende Staat wirklich neutral verhalte und auch in der Lage sei, Handlungen, die seiner Neutralität zuwiderlaufen, abzuwehren. Die Schweiz galt als sicherer Hafen, der nicht in kriegerische Auseinandersetzungen hineingezogen wird. Lohnt es sich wirklich, diese jahrhundertelang bewährte Praxis der Neutralität aufzugeben? [2] „Neutral stammt aus dem Lateinischen und heißt ‚neuter’, keiner von beiden. Und eine Macht und ein Staat ist dann neutral, wenn er im Krieg nicht Partei ergreift.“ Andreas Glarner, Nationalrat SVP Quellen: [1] https://www.youtube.com/watch?v=CjsWrUNeR9A[2] https://insideparadeplatz.ch/2023/03/07/die-spezielleschweizer-neutralitaet-aktueller-denn-je/ [3] https://insideparadeplatz.ch/2023/03/07/die-spezielle-schweizer-neutralitaetaktueller-denn-je/ | https://www.zentralplus.ch/news/russland-lehnt-vermittler-schweiz-ab-2523423/ [4] https://www.youtube.com/watch?v=CjsWrUNeR9A[5] https://www.youtube.com/watch?v=CjsWrUNeR9A 22. April 2023 ~ Ausgabe 17/2023 ~ CH-Neutralität
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