16 Ausgabe 6/16 S&G Hand-Express Wem dient der internationale Terrorismus? Schlusspunkt ● „Lasst uns das tausendmal Gesagte immer wieder sagen, damit es nicht einmal zu wenig gesagt werde. Lasst uns die Warnungen erneuern, auch wenn sie schon wie Asche in unserem Munde liegen. Denn der Menschheit drohen Kriege, gegen welche die vergangenen nur armselige Versuche sind. Und sie werden kommen, ohne jeden Zweifel, wenn denen, die sie in aller Öffentlichkeit vorbereiten, nicht die Hände zerschlagen werden.“ Quellen: [4] https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2016/antidiskriminierungsstelle-draengte-polizei-zur-zensur/ | http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/ deutschland/stefan-schubert/neuer-beweis-polizei-wurde-angewiesen-nordafrikanische-herkunft-der-taeter-zu-streichen.html [5] http://german.irib.ir/ analysen/beitraege/item/265224-historiker-usa-z%C3%BCchten-terrorgruppen,-um-sie-dann-zu-instrumentalisieren [6] www.stern.de/politik/ausland/ terroranschlag-in-aegypten--drei-touristen-bei-schiesserei-in-hotel-verwundet-6639332.html | www.bz-berlin.de/welt/terror-angriff-auf-hotel-deutscher-inhurghada-verletzt | www.kla.tv/7562 [7] www.kla.tv/7449 | www.kla.tv/7383 | http://de.sputniknews.com/politik/20151221/306638186/russland-syrienstreumunition.html | http://domiholblog.tumblr.com/post/114311729044/dochregierungsorganisationen-gegen-syrien Ist die Lügenpresse Realität? nsp. Viele Leitmedien berichteten Anfang Januar von einem Terroranschlag in Hurghada, der von IS-Terroristen verübt worden sei. Im „Stern“ stand: „Terroranschlag in Ägypten: Drei Touristen bei Schießerei in Hotel verwundet. Die Angreifer sollen Flaggen des IS bei sich getragen haben.“ Die „B.Z. Berlin“ jedoch schrieb, dass „ein ISIS-Angriff auf ein Hotel stattgefunden hat.“ Schon wurden Möglichkeiten zu Tatsachen. Medien wie ZEIT ONLINE, Neue Zürcher Zeitung, Spiegel ONLINE und viele mehr berichteten, dass es sich um einen Terroranschlag des IS gehandelt habe. Eine Korrespondentin von Klagemauer. TV war vor Ort und sprach mit betroffenen Personen. Eine Verantwortliche, die direkt Kontakt zu den verwundeten Touristen hatte, sagte, dass es sich keineswegs um einen Terroranschlag, sondern um einen Lohnstreit zwischen zwei jungen Ägyptern gehandelt habe. Bei einem der verletzten Touristen fehlte jede Bereitschaft zu einem Interview: „Es stimmt nicht eines von dem, was in den europäischen Medien zu diesem Vorfall berichtet wurde“, sagte er. „Wenn Sie es wirklich ehrlich meinen, nicht so wie die anderen Medien, die mich interviewt haben, dann sagen Sie dies unbedingt ihren Zuschauern: Es ist alles eine einzige Lüge!“ Dieser Fall ist nur eines von vielen Beispielen die zeigen, dass das Unwort des Jahres 2014 „Lügenpresse“ leider oft der Realität entspricht. [6] Fortsetzung von Seite 1 ea./sc. Am 23.12.15 verurteilte Amnesty International (AI) die russischen Lufteinsätze in Syrien als Kriegsverbrechen. Diese Vorwürfe wurden von den westlichen Medien umgehend übernommen und weiterverbreitet. Doch die Anschuldigungen konnten bisher nicht bestätigt werden. Der Kremlsprecher Dmitri Peskow betonte dagegen bereits am 21.12.15, dass sich Russland strikt an das Völkerrecht halte. Für Christoph Hörstel* ist der AI- Bericht und die westliche Medienkampagne „eine Propaganda-Aktion“. Die Beschuldigungen wie z.B. der Einsatz von „flächendeckend wirkenden Waffen in Zivilgebieten“ sei eine „typische Aktion der US-Luftwaffe“. Auch sei die „Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ als Quelle äußerst unseriös. Dieses unterbesetzte Londoner „Hinterhofbüro“ verbreite aufbereitete Geheimdienstdaten und sei letztlich eine parteiische, quasi NATODienststelle. Weitere Quellen würden zudem auf einen hohen Einfluss der CIA und des USAußenministeriums bei AI hindeuten. Amnesty International sei Teil des kriegsmäßig eingesetzten US-Machtapparats. Auch Francis Boyle** warnte, dass AI und Amnesty USA durch Geheimdienste unterwanderte „imperialistische Werkzeuge“ der USA wären. So galt z.B. der Amnesty-Bericht 2010 als „moralische Rechtfertigung“ des Libyen-Krieges. [7] Amnesty International: ein „imperialistisches Werkzeug“ der USA? *freier Journalist, ehemals ARD Sonderkorrespondent und leitender Redakteur MDR-Aktuell **Professor für Internationales Recht und Politikwissenschaft, früheres Vorstandsmitglied von Amnesty USA fme. Dem russischen Historiker S. Iwanow zufolge instrumentalisieren die USA bereits seit Jahrzehnten terroristische Organisationen wie den IS oder alQaida für ihre Zwecke. Dies, um in unliebsamen Staaten Unruhe zu schaffen und mit den USA unkooperative Regierungen zu stürzen oder zum Einlenken zu bewegen. Gemäß Iwanow wird, „durch die schweigende Zustimmung Washingtons und manchmal auch mit der direkten Unterstützung der USA und ihrer westlichen und regionalen Verbündeten [...], der internationale Terrorismus über den ganzen Planeten verbreitet“. Diese Aussage lässt aufhorchen, denn diese Terrororganisationen erfüllen tatsächlich auch einen überkontinentalen Zweck, welcher direkt auch auf unsere westliche Gesellschaft abzielt: Durch die Verbreitung von Angst und Schrecken, genährt durch regelmäßig wiederkehrende Meldungen und Bilder von Enthauptungen, Massakern und Zerstörungen von Kulturgütern, soll ein Klima der Furcht und des Hasses entstehen. Ein solches Klima ist Voraussetzung für den Machterhalt der Regierenden. Menschen, die sich nicht fürchten, lassen sich schwer lenken. Menschen, welche keinen Hass empfinden, lassen sich nicht für Kriege einspannen. Also werden künstliche Feindbilder geschaffen, um die Menschheit gegeneinander aufzuhetzen und sie so von den eigentlichen Gefahren abzulenken. [5] herantanzen, sie dadurch ablenken, um dann Geldbörse oder Handy zu entwenden“. Kurze Zeit später intervenierte die Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Es besteht die Gefahr, dass hierdurch diese Personengruppen in der Bevölkerung unter Generalverdacht gestellt werden. „Wir regen an, den Hinweis auf die nordafrikanische Herkunft aus der Pressemitteilung zu streichen“, heißt es in einem Schreiben, das der Zeitschrift „Focus“ vorliegt. Ein Polizeisprecher zum Magazin: „Da nicht auszuschließen war, dass unsere Formulierung in der Pressemeldung als diskriminierende Äußerung missverstanden werden könnte, die in keinem Fall beabsichtigt war, haben wir uns entschlossen, die Pressemeldung nachträglich zu ändern.“ Wenn eine konkret formulierte Warnung an die Bevölkerung zum Schutz vor Verbrechen als „diskriminierend“ bezeichnet wird, dann scheint die Antidiskriminierung eindeutig ihr Ziel verfehlt zu haben. [4] Bertolt Brecht
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