S&G Jahrbuch 2012

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DIE VÖLKER HABEN EIN RECHT AUF STIMME UND GEGENSTIMME
timme egenstimme
Nicht gläserne Bürger - gläserne Medien,
Politiker, Finanzmogule brauchen wir!
Weltgeschehen unter
der Volkslupe
S&G
Klarheit durch intelligente Analytiker
Wenig Gehörtes - vom Volk fürs Volk!
frei und unentgeltlich
Inspirierend
S&G
Ausgabe 5/12 7. Februar 2012
pi. Seit 2005 existieren konkrete
Hinweise auf sexuellen Miss-
brauch von Kindern durch Leip-
ziger Staatsanwälte und Richter.
Der damalige sächsische Innenmi-
nister Thomas de Maizière war zu-
ständig für den Verfassungsschutz
in Sachsen und wurde von diesem
am 12. August 2005 darüber infor-
miert. Doch de Maizière leitete als
Dienstherr keinerlei strafrechtliche
Schritte ein, wie es eigentlich seine
Aufgabe gewesen wäre. Und auch
bis heute wurde von einer Strafver-
folgung nichts bekannt. Thomas de
Maizière machte indes eine glän-
zende Karriere in Berlin: Von No-
vember 2005 bis Oktober 2009
war er Kanzleramtsminister (und
damit zuständig für den Verfas-
sungsschutz in ganz Deutschland),
danach Bundesminister des Innern,
und seit dem 3.3.2011 ist er Bun-
desminister der Verteidigung. Wie
heißt doch gleich die bekannte
Volksweisheit vondem,was glänzt?!
EU-Schuldenunion kommt schon ein Jahr früher!
INTRO
Laut DRS 1 Nachrichten vom
31. Januar 2012 soll der ESM,
das meint die Europäische
Schuldenunion, bereits im Juli
2012 aktiviert werden! Zur
rechtzeitigen Erinnerung und
vor allem Warnung, was der
ESM genau ist, hier noch ein-
mal eine Kurzzusammenfassung
mit den wichtigsten Fragestel-
lungen. Eine S&G-Großauflage
bringt Erhellung, allein die Tat
aber Veränderung!
Ivo Sasek
„Der E uropäische Stabilitätsme-
chanismus – kurz ESM – wurde
am 2. Februar 2012 von den Diplo-
maten der Euro-Länder unterzeich-
net. Dazu ein paar wichtige Fragen:
Art. 8: Sein Grundkapital beträgt
700 Mrd. Euro. (Am 1. März 2012
wird über die Aufstockung des
ESM entschieden).
Frage: Wer hat diese Zahl errech-
net und auf welcher Grundlage?
Art. 9: Die ESM-Mitglieder sagen
hiermit bedingungslos und un-
widerruflich zu, bei Aufforderung
jeglichem Kapitalabruf binnen
7 Tagen nach Erhalt dieser Auffor-
derung nachzukommen.
Frage: Wenn ein neues Parlament
gewählt wird, das den Transfer
z.B. nicht mehr will … das geht
dann also nicht mehr? Art. 10: Der
Gouverneursrat kann Änderun-
gen des Grundkapitals beschlie-
ßen und Art. 8 entsprechend ändern.
Fragen: Die 700 Mrd. sind also nur
der Anfang? Der ESM kann also
beliebig nachfordern – unbe-
grenzt? Und wir sind dann – siehe
Art. 9 – bedingungslos und unwi-
derruflich verpflichtet zu zahlen?
Art. 27 Rechtsstellung des ESM:
2. Der ESM verfügt über volle
Rechts- und Geschäftsfähigkeit für
das Anstrengen von Gerichtsver-
fahren. 3. Der ESM, sein Eigentum,
seine Finanzmittel und Vermö-
genswerte genießen umfassende
gerichtliche Immunität. – Frage:
Der ESM kann also selber klagen,
aber nicht verklagt werden?
4. Das Eigentum, die Finanzmittel
und Vermögenswerte des ESM
sind vom Zugriff durch Durchsu-
chungen, Beschlagnahme, Einzie-
hung, Enteignung und jede andere
Form der Inbesitznahme durch
Regierungshandeln oder auf dem
Gerichts-, Verwaltungs- oder Ge-
setzwege befreit. – Frage: Auch un-
sere Regierungen, unsere Verwal-
tungen und unsere demokratischen
Gesetze – alle sollen macht- und
rechtlos sein gegen den ESM? Ganz
schön mächtig – dieser ESM!
Art. 30: Die Gouverneursratsmit-
glieder, Direktoren und Stellvertre-
ter und das Personal genießen Im-
munität von der Gerichtsbarkeit
hinsichtlich ihrer Handlungen …
und Unverletzlichkeit ihrer amt-
lichen Schriftstücke …
Fragen: Wer da mitmacht, ist so-
mit fein raus? Keine Verantwor-
tung, niemandem gegenüber? Und
‚unverletzliche Schriftstücke‛…
heißt das, dass wir die nicht kaputt
machen dürfen oder gar nicht erst
einsehen? (Geheim!?)
Eine neue Behörde, an die wir mit
7-Tages-Frist unbegrenzt unser
Vermögen abliefern müssen, wenn
die das wollen? Die Behörde kann
uns verklagen, wir sie aber nicht?
Alle Beteiligten genießen Immuni-
tät? Es gelten keine Gesetze, keine
Regierung kann etwas unterneh-
men? Europas Staatshaushalte in
einer einzigen und noch dazu nicht
gewählten Hand? Ist das die Zu-
kunft Europas? Ist das die neue
EU? Ein Europa ohne souveräne
Demokratien? Wollen Sie das?“
Quellen: Originaltexte,
eu-schuldenunion
wachstum/artikel/esm-vertrag-
unterzeichnet-005934
Kinderschändung durch deutsche Richter?
Quelle:
,
ARD: „Kontraste“ vom 28.6.2007
„Der Einzelne steht
wie gelähmt vor einer
Verschwörungstheorie,
die so monströs ist, dass er sie
einfach nicht fassen kann.“
J. Edgar Hoover
Leiter des FBI (1924–1972)
Kriegsgefahr
auch für Europa
sb. Der Zukunftsforscher Gerald
Celente sagt kein gutes Jahr 2012
voraus. Wenn das Finanzsystem
kollabiert, wird der Niedergang
der Banken und des Euro einge-
leitet. Dann merkt das Volk, dass
es von einer geldgierigen Elite hin-
ters Licht geführt wurde und wird
zornig. Die Gefahr von sozialen
Unruhen nimmt drastisch zu, was
die Regierungen dazu veranlassen
wird, die Totalüberwachung zu in-
tensivieren. Der Überlebenskampf
könnte zu Waffengewalt und krie-
gerischen Auseinandersetzungen
in ganz Europa führen.
Besser, man stellt sich mental und
ökologisch bewusst darauf ein!
Quelle:
gerald-celente-prognosen-2012/
Die Kriege um das
Öl-Dollar-Geschäft
wrc. Als der Irak sein Öl nicht
mehr gegen Dollar verkaufen
wollte, war das für die USA der
eigentliche Kriegsgrund, in den
Irak einzumarschieren. Offiziell
wurde der Krieg aber damit be-
gründet, die Welt von einem Ter-
ror-Regime zu befreien, das Mas-
senvernichtungswaffen besitzt,
von denen hernach trotz intensiver
Suche jede Spur fehlte.
In anderen Ländern, in denen
wirklich Völkermord geschieht,
aber das Dollargeschäft läuft, grei-
fen die USA militärisch nicht ein.
Seit 2006, als der Iran ankündigte,
sein Öl auch nicht mehr gegen
Dollar zu verkaufen, steht auch er
unter Kriegsandrohungen durch
die USA. Offiziell treten die USA
wieder im Rettergewand auf und
behaupten, der Iran verfolge das
Ziel, Kernwaffen herzustellen.
Als Pakistan begann, Kernkraft-
waffen anzuschaffen, geriet es
nicht unter eine vergleichbare Be-
drohung durch die USA.
Quelle:
Deutschland-Journal-
2011 swg-Reihe, Heft 82
„Willst du den Charakter
eines Menschen erkennen,
so gib ihm Macht.“
Abraham Lincoln
„Wenn Politik nicht auf
ethischen Prinzipien aufbaut,
dann hat die Menschheit
überhaupt keine Zukunft mehr.“
Alexander Solschenizyn
„Das Brecheisen
der Macht – viel Geld!“
Zarathustra
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