DIE VÖLKER HABEN EIN RECHT AUF STIMME UND GEGENSTIMME timme egenstimme Nicht gläserne Bürger - gläserne Medien, Politiker, Finanzmogule brauchen wir! Weltgeschehen unter der Volkslupe S&G Klarheit durch intelligente Analytiker Wenig Gehörtes - vom Volk fürs Volk! frei und unentgeltlich Inspirierend S&G Ausgabe 23/12 7. Juli 2012 INTRO Und wohin marschiert Deutschland? Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble haben bei ihrer Vereidigung geschworen, „ihre Kraft dem Wohl des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren, Schaden von ihm abzuwenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes zu wahren.“ Nun soll auf einer ohnehin fast bankrotten Währung durch den ESM „der europäische Superstaat“ aufgebaut werden, allerdings durch gezielte Desinformation und während der Ablenkung durch die Fußball-EM völlig am Volk vorbei. Da dieser von Brüssel diktatorisch angeordnete „Rettungsschirm“ ESM im vollen Widerspruch zur deutschen Verfassung steht, wird jetzt sogar eine Änderung des Grundgesetzes angestrebt. In dieser Schuldenfalle wird jedoch das ganze Volk gefangen genommen werden und finanziell ausbluten. Man darf gespannt sein, wohin Deutschland marschiert. Die Redaktion (gf.) Quelle: Original-Aussage des Finanzexperten Andreas Popp http://www.wissensmanufaktur. net/interviews clm. Die (17) jeweiligen EU-Finanzminister bilden den Gouverneursrat der ESM-Bank. Sie und die Räte der ESM-Bank sind rechtlich unantastbar, haben die totale Kontrolle und letzte Entscheidungsmacht in allen finanziellen, sachlichen und personellen Dingen der ESM-Bank. • Die Gouverneure und Mitarbeiter der ESM-Bank haben Schweigerecht und sichern so die Geheimhaltung der Operationen der Bank und der eigenen Aktivitäten innerhalb der ESM-Bank. • Die Gouverneure setzen sich ihr Gehalt und das ihrer Direktoren geheim und in unbekannter Millionenhöhe selbst fest. • Die ESM-Bank samt Vermögen ist immun, von Kontrollen und Lizenzen jeder Art befreit. Gerichtliche/gesetzgeberische Maßnahmen gelten für sie nicht. Die Bank ihrerseits hat Klagerecht gegen jedermann. • Der jeweilige Regierungschef/Kanzler bestimmt den Finanzminister/Gouverneur. Deshalb wird es zu Machtkämpfen um diesen Posten kommen. • Die ESM-Bank hat Blankovollmacht für unbeschränkte Geschäfte jeder Art. • Die zahlenden und haftenden Bürger haben keine Möglichkeit, die Geschäfte der ESM-Bank durch Bestellung unabhängiger externer Prüfer auf ordnungsgemäße, sachliche und rechtliche Richtigkeit zu prüfen. Solche Prüfungen sind ausgeschlossen. Was jeder Bürger des Landes wissen muss Quelle: www.steuerzahlerbayern.de/files/8695 /esm_kommentierung_tac-7.03.2012de-ultrakurzfassung.pdf Verfassung: Recht auf Widerstand „Große Werke werden nicht durch Starke, sondern durch Beharrliche vollbracht.“ Samuel Johnson ESM und Fiskalpakt stehen glasklar im Widerspruch zum Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, denn ab dann wird die Staatsgewalt definitiv nicht mehr vom Volke ausgehen, wie dies gemäßGrundgesetz Artikel 20, Abs. 2, eigentlich vorgesehen ist. Ein Versuch, die darin definierte „verfassungsmäßige Ordnung“ zu beseitigen, führt direkt zu Grundgesetz Artikel 20, Abs. 4, wonach es unter diesen Umständen ein Recht zumWiderstand gibt: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zumWiderstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Verfassungsbeschwerde zu ESM und Fiskalvertrag in Karlsruhe eingereicht Nach der am 29.6.2012 praktisch im Eilverfahren erfolgten Zustimmung von Bundestag und Bundesrat zu ESM und Fiskalvertrag hat das Bündnis „Europa braucht mehr Demokratie“ zusammen mit 12.000 Bürgerinnen und Bürgern in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde gegen beide Verträge eingereicht. Quelle: Originaltext, http://www.mehrdemokratie.de/ 6986.html?&tx_ttnews Ein Fanal für die Freiheit: Bankenrettung gescheitert, Volk setzt sich durch! festgenommen. Als auch Interpol eingeschaltet wurde, verließen Banker und Geschäftsleute, denen es mulmig wurde, in Scharen die Insel. So hat sich das isländische Volk aus der Schuldenfalle befreit! Warum wohl berichten unsere Medien nicht über dieses außergewöhnliche Geschehen? hg. Nachdem im Jahr 2008 die isländischen Staatsfinanzen infolge der Verstaatlichung der verschuldeten Banken Landsbanki, Kaupthing und Glitnir nahezu zusammengebrochen waren, protestierte das Volk gegen die Versuche der Regierung, den Steuerzahler für die Schulden in Haftung zu nehmen. Täglich gab es lautstarke Demonstrationen vor dem Parlamentsgebäude in Reykjavik. Nachdem in einer Volksabstimmung im März 2010 – die im Mai 2012 erneut vom Volk bestätigt wurde – jegliche Rückzahlungen an die ausländischen Gläubiger abgelehnt worden waren, gab die Regierungskoalition eine Untersuchung in Auftrag, um die juristisch Verantwortlichen der Schuldenkrise zu ermitteln. Neun Banker aus der Rothschild/Rockefeller-Fraktion und führende Wirtschaftsvertreter, die in die riskanten Transaktionen verwickelt waren, wurden Quelle: http://itmakessenseblog.com/2012/06/18/ global-elites-thrown-out-of-icelandiceland-dismantles-corrupt-govt-thenarrests-all-rothschild-bankers/ ~ zur internationalen Schuldenunion esm ~ 47
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