S&G-Jahrbuch 2022

111 Stimme Gegenstimme Nicht gläserne Bürger - gläserne Medien, Politiker, Finanzmogule brauchen wir! Weltgeschehen unter der Volkslupe S&G Klarheit durch intelligente Analytiker Weniggehörtes - vom Volk fürs Volk! frei und unentgeltlich Inspirierend S&G DIE VÖLKER HABEN EIN RECHT AUF STIMME UND GEGENSTIMME Medienmüde?Dann Informationen von ... www.KLAGEMAUER.TV Jeden Abend ab 19.45 Uhr INTRO Im Jahr 2022 hat das Leitbild der Polizei als Freund und Helfer in großen Teilen der Bevölkerung einmal mehr gelitten. Sei es die übertriebene Härte, mit der Polizisten bei einigen Demos gegen friedlich Demonstrierende vorgingen oder die Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen bei Kritikern von Coronamaßnahmen sowie Inhaftierungen verschiedener Aktivisten. Dies alles hinterließ nicht nur einen bitteren Beigeschmack, sondern auch Fragezeichen: Wohin sind wir nur geraten, und wie – um alles in der Welt – sind wir dahin gekommen? In dieser Ausgabe wollen wir einen ersten Blick auf verschiedene Polizeiorgane werfen, um eine erhellende Antwort auf diese Fragen zu erhalten. Die Redaktion (hm.) Quellen: [1] https://bit.ly/3Yzwcwx| https://bit.ly/3FYAAgr [2] https://bit.ly/3PC6eEC| https://bit.ly/3BKYbQf [3] https://bit.ly/3W7iWOk | https://bit.ly/3PKncAP | https://bit.ly/3BO4q5Y [4] https://bit.ly/3uYtQdh | https://bit.ly/3hEUPHO| https://bit.ly/3Wu28kd | https://bit.ly/3v1anIN/ enm. EUROPOL wurde 1991 auf Antrag von Deutschland ins Leben gerufen. EUROPOL ist eine Agentur der Europäischen Union mit eigener Rechtsfähigkeit. Eine „e5ektive Kontrolle“ von EUROPOL ist demnach nicht möglich. Zwar wurde auf Drängen des EU-Parlaments die neue Stelle eines Grundrechtsbeauftragten eingerichtet, weisungsbefugt ist dieser den Europol-Mitarbeiter/innen gegenüber aber nicht. Ähnlich sieht es beim Datenschutzbeauftragten von EUROPOL aus: EUROPOL verfügt über eine unkontrollierbare Datenhalde, v.a. auch Daten von Menschen, die nichts mit Kriminalität zu tun haben. Aber niemand kann diese Datenkrake und deren Datenmissbrauch stoppen. Noch nicht …[1] EUROPOL – das ungezähmte Machtinstrument EUROPOL – globalpolitisch „verbandelt“ hm. Die leitende Direktorin von EUROPOL ,CatherineDe Bolle, ist Mitglied im NetzwerkInternational Gender Champions. Dieses setzt sich weltweit für eine Geschlechtergerechtigkeit ein, auch in internationalen Organisationen. International Gender Champions ist ein Netzwerk mit einAussreichen Organisationen und Führungskräften, wie WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus, UN-Generalsekretär António Guterres, der Weltorganisation für geistiges Eigentum(WIPO), der Welthandelsorganisation(WTO), Rafael Mariano Grossi, DirectorGeneral der International Atomic Energy Agency (IAEA), Mohammed Abdiker (International Organization for Migration/UN Migration) etc. In diesem Netzwerk Jndet sich auch Klaus Schwab, Gründer des WEF. Ob die Geschlechtergerechtigkeit wirklich das einzige Interesse der Mitglieder dieses Netzwerks ist?[2] EUROPOL – verlängerter Arm des militärischen Machtkomplexes enm. EUROPOL verfügt über eine unkontrollierbare Datenhalde, v.a. auch von Daten, die nichts mit Kriminalität zu tun haben. Begründet wird diese als „Prädiktive Analyse“ mithilfe von KI.* Dabei kommt die Software „Gotham“ der umstrittenen US-Firma Palantir zum Einsatz. Diese Software gilt als Schlüsselsoftware von Geheimdiensten, Militär usw., also des militärisch-digitalen Komplexes. Da die Firma Palantir den US-Spionage- und Sicherheitsgesetzen unterworfen ist, kann das Unternehmen dazu verpAichtet werden, die in Europa erhobenen Daten an US-Behörden weiterzureichen. In Deutschland und Österreich beJndet sich der Sitz von EUROPOL im jeweiligen Bundeskriminalamt. In der Schweiz ist es dieFEDPOL, ähnlichdem BKA. Die deutsche Polizei setztPalantir Gothambereits in fünf Bundesländern ein, nämlich Hessen, NRW, Bayern, BW, und Bremen. [3] Fazit zu EUROPOL: EUROPOL ist nicht nur unkontrollierbar. EUROPOL ist auf politischer und kommerzieller Ebene international verbandelt und ist mithilfe gigantischer Datenbanken und der KI Gotham ein Handlanger des US-Militär-Komplexes bzw. internationaler Geheimdienste. organisierte Kriminalität und Piraterie. Dazu kommen aber auch vage deJnierte Einsatzbereiche wie Aufruhr, Klimawandel, fehlende Nahrungsmittel und Ressourcensicherheit sowie Seuchen und Krankheiten. „Wehe, wenn sie losgelassen“, ist teilweise das Fazit der Einsätze. Denn rücksichtsvoller Umgang und Empathie ist von den Söldnern nicht gerade zu erwarten. [4] ab. Am 17. September 2004 gründeten sieben EU-Mitgliedstaaten die paramilitärischeEuropean Gendarmerie Force, kurz EUROGENDFOR. Diese wird – man höre und staune – nicht von der EU Jnanziert, sondern nur von privaten Konzernen. Trotz privater Finanzierung hat die EUROGENDFOR paramilitärischen Charakter. Denn die Einsatzmitglieder werden neben einer polizeilichen Ausbildung auch an militärischen Wa5en und Gerät ausgebildet. Sie sind berechtigt, im Einsatz zu töten, was der EUROGENDFOR auch das Image einer Todesschwadron eingebracht hat. Die EUROGENDFOR umfasst 900 aktive Polizisten sowie 2.300 Reservisten, die in Italien in Vicenza stationiert sind. Sie stehen nicht nur der EU zur Verfügung, sondern auch der UN, OSCE, NATO und anderen internationalen Organisationen oder Gruppen. Ihre letzten Einsätze waren in Mali, Haiti und Afghanistan. Der neue Schwerpunkt von EUROGENDFOR liegt auf der Bevölkerungskontrolle. Dazu gehört internationaler Terrorismus, EUROGENDFOR: Söldner im Einsatz gegen Bürger EUROGENDFOR: Organ oberster internationaler Politik ad./juh. Gesteuert wird die EUROGENDFOR von CIMIN, demComité InterMInistériel de haut Niveau, frei übersetzt: Interministerielles Hochkomitee. Es setzt sich aus Repräsentanten der jeweiligen Mitgliedsländer zusammen: Jeweils ein Repräsentant des Außenministeriums, ein Repräsentant des Verteidigungsoder Innenministeriums und der Fortsetzung Seite 2 *Künstliche Intelligenz 31. Dezember 2022 ~ Ausgabe 54/2022 ~ krakenarm polizei

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