8 „Die Wettbewerbskommission emp@ehlt, die Subventionen «vollumfänglich zu streichen», da sie «verfassungswidrig» sind. Art. 93 der Bundesverfassung erlaubt nur die Förderung von Radio und TV. Die neuen direkten Subventionen sind ein Verfassungsbruch.“ https://schweizerzeit.ch/staatsmedien-nein/ Die Medien können ohne zu übertreiben als einer der Hauptverantwortlichen für die gegenwärtige CoronaKrise bezeichnet werden. Warum? Weil sie kategorisch alle kritischen Stimmen wie etwa Robert F. Kennedy Jr., Dr. Robert Malone, den MiterJnder der mRNAImpfsto5technologie, Dr. Wolfgang Wodarg, Prof. Dr. Sucharit Bhakdi, Dr. Heiko Schöning, Dr. Andreas Heisler, – und viele mehr – nicht zu Wort kommen lassen. Im Gegenteil, wenn sie über diese kompetenten Fachleute berichten, dann ausschließlich in negativer und verunglimpfender Art und Weise. Damit verunmöglichen sie den dringendst benötigten offenenDiskurs und tragen wesentlich zur Spaltung der Gesellschaft bei. So auch als Ende November 2021 in der Schweiz die Verschärfungen des Covid-19-Gesetzes angenommen wurden, konnten es viele Medien nicht verkneifen, von der Politik nun ein konsequentes Handeln gegen die „ungeimpften Pandemietreiber“zu fordern. Dasselbe Muster kann auch bei jedem anderen Themengebiet beobachtet werden, sei es z.B. beim Klimawandel oder Genderfragen. Auch dort werde kritischen Stimmen kein Gehör geschenkt und wenn, dann nur mit aus dem Zusammenhang gerissenen Aussagen. Ein weiterer gewichtiger Grund, noch mehr Steuermilliarden für die Medien abzulehnen! S&G Hand-Express Ausgabe 2/22: CH-Mediengesetz-Abstimmung Schlusspunkt ● Schon der Volksmund sagt, dass mit zusätzlichen Subventionen vom Staat, die Medien noch weniger die Hand beißen werden, die sie füttert. Dr. Philipp Gut, Journalist und Geschäftsführer des Abstimmungskomitees „Mediengesetz NEIN“ sagt dazu: „Der Anreiz, staatsunabhängigen und kritischen Journalismus zu machen, dürfte damit gegen Null tendieren. Die Medien, die der israelische Satiriker Ephraim Kishon einst als bellende Wachhunde der Demokratie bezeichnete, würden zu Schoßhündchen an der Leine der Politiker schrumpfen.“ Deshalb emp@ehlt das Komitee „Mediengesetz NEIN“, das am 13. Februar zur Abstimmung gelangende „Maßnahmenpaket zugunsten der Medien“ klar abzulehnen. Verfassungswidrige neue Subventionen Die Medien würden mit den zusätzlichen, vom neuen Mediengesetz vorgesehenen 125 Mio. sogar insgesamt über 400 Mio. Franken Subventionen erhalten! In einem Artikel auf „grheute.ch“ verscha5t Bruno Hug, Präsident des Verbands Schweizer Online-Medien eine Übersicht zu den Subventionen: „Die Verlage kassieren für ihre Radio- und TVAngebote bereits heute jährlich 81 Mio. Franken aus der Kasse der Radio- und TVEmpfangsgebühren. Künftig wird dieser Betrag auf 109 Mio. erhöht. Weitere rund 130 Mio. schenkt der Bund den Verlagshäusern durch den reduzierten Mehrwertsteuersatz. Zudem werden aktuell 53 Mio. Franken an Mediensubventionen ausgeschüttet, die auch nach einem Nein zum Mediensubventionsgesetz an die Medien Aießen. Und jetzt sollen den Verlagen nochmals 125 Mio. zuAießen! Mit dem neuen Gesetz würden die privaten Medienhäuser die Schweizer Steuerzahler somit Jahr für Jahr über 400 Mio. Franken kosten. In den nächsten sieben Jahren sind das rund 3 Milliarden! Zudem unterstützen die Schweizer die mediale ‚Landesversorgungʼ auch noch via Radio- und TV-Gebühren an die SRG mit jährlich fast 1.4 Milliarden Franken.“[3] kos. Die ohnehin schon vom Staat begünstigten Medien in der Schweiz fallen immer mehr entweder durch einseitige, oft regierungsfreundliche Berichterstattung oder geschickte Ablenkungsmanöver auf. Folgend einige Beispiele. Mitten in der „Corona-Krise“ wurde publik, dass der Bundesrat, der die Schweiz „durch die Krise führt“, nämlich Gesundheitsminister Alain Berset möglicherweise Bundespersonal missbräuchlich genutzt hatte, um eine Liebesa5äre zu vertuschen. Geschickt wurde durch ein plötzliches Rücktrittsgerücht um Bundesrat Ueli Maurer vom Thema abgelenkt, das zur Staatsa5äre hätte werden können. Schnell entpuppte sich die Meldung als haltlos, aber das Thema Berset war vomTisch! Demonstrationen gegen die Corona‐Maβnahmen wur‐ den unterschlagen oder Teilnehmerzahlen niedriger angegeben. QualiJzierte Fachstimmen gegen die CoronaMaβnahmen kommen nicht zu Wort. Neu verö5entlichte Studien über die Gefahren der Mobilfunktechnologie werden kaum aufgegri5en oder Rückschlüsse daraus verharmlost. Wollen wir wirklich solche Machenschaften mit noch mehr staatlichen Subventionen unterstützen?[4] Quellen: [3] https://grheute.ch/2022/01/02/weitere-millionen-subventionen-fuer-die-medienmillionaere/ [4] https://schweizerzeit.ch/wp-content/uploads/sites/7/2021/12/SZ_A4-4seitig_Sonderdruck-1.pdf | www.kla.tv/20617 Mediensubventionen ohne Ende?! Subventionen für unseriöse Berichterstattung? „Auf die Dauer vermag auch die frechste und bestorganisierte Propaganda nichts gegen die Wahrheit.“ Albert Schweitzer, (1875–1965), deutsch-französischer Arzt und Philosoph Spalterische mediale Verunglimpfungskampagnen Lesermeinung von M.R.S Die Redaktion (brm./jb.)
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