71 Stimme Gegenstimme Nicht gläserne Bürger - gläserne Medien, Politiker, Finanzmogule brauchen wir! Weltgeschehen unter der Volkslupe S&G Klarheit durch intelligente Analytiker Weniggehörtes - vom Volk fürs Volk! frei und unentgeltlich Inspirierend S&G DIE VÖLKER HABEN EIN RECHT AUF STIMME UND GEGENSTIMME Medienmüde?Dann Informationen von ... www.KLAGEMAUER.TV Jeden Abend ab 19.45 Uhr INTRO ~ Ausgabe 34/2021 ~ Staatsmedien: NEIN! 4. September 2021 JETZT REFERENDUM UNTERSTÜTZEN Staatsmedien-nein.ch Die Redaktion (brm.) Staatlich Unanzierte Medien? Jetzt reicht`s! Überdeutlich zeigt sich, dass mit nochmals zusätzlichen PGichtsubventionen die wichtige Funktion, z.B. der Medien, als „Vierte Gewalt“ im Staat untergraben würde. Die Medien würden auf diesem Weg abermals regelrecht gekauft und könnten daher unmöglich eine nüchterne und unabhängige Wächterfunktion gegenüber Politik und Verwaltung ausüben. werbskommission (Weko) hat die Geldverteilung als „verfassungswidrig“ gerügt, ebenso als „wettbewerbsverzerrend“ und „ineczient“. Sie beantragte beim Bundesrat daher die vollumfängliche Streichung des Ausbaus dieser Subventionen. Ungeachtet dessen setzte Medienministerin Sommaruga die direkte Förderung der Online-Medien durch. Doch jede Form der direkten Medienförderung ist ein eindeutiger Verfassungsbruch, ein absolutes „No-Go“. Darum darf dieses Vorhaben so keinesfalls einfach hingenommen werden. Das Ganze ist eine staatspolitische Ungeheuerlichkeit. [...] Widersinnigerweise würden die angestrebtenMediensubventionen in Milliardenhöhe nämlich vor allem die Taschen der großen Verlage füllen. Die Verlage in der Schweiz kassieren schon heute jährlich über 50 Millionen Franken für die Verbilligung der Zustelltaxen und 81 Millionen Franken als Anteil aus den SRG-Gebühren. Weitere 130 Millionen Franken schenkt ihnen der Bund durch einen reduzierten Mehrwertsteuersatz. Jetzt sollen diese Subventionen nochmals um 125 Millionen Franken aufgestockt werden? Übrigens dies auch noch gleich Mx für sieben Jahre – sprich: Voraussehbar für immer. Aber so nicht mit uns! Eine derartige Staatsabhängigkeit wäre doch eine mega Zusatzverwicklung in noch mehr Interessenskon9ikte. Ich sagte noch mehr! Sie haben davon schon reichlich genug, was die tägliche Pharmapropaganda doch unwiderlegbar beweist. Überdies verMelen unsere Zwangsabgabemedien dadurch noch restloser der Unglaubwürdigkeit für das Volk. Jeder weiß doch: „Wes Brot ich ess‚ des Lied ich sing.“ [...] „Besonders feindlich ist, dass Gratiszeitungen und kostenlose Online-Medien bewusst von Subventionen ausgeschlossen werden und bleiben. Damit zementiert aber der Staat die bestehenden Medienmonopole und zwar zu Lasten kleiner privater Angebote sowie lokaler und regionaler Initiativen und, und, und.“ Und darum braucht es dringend dieses Referendum! Und es darf einfach nicht so weit kommen, dass zusätzliche Milliarden aus der Bundeskasse hauptsächlich in die Kassen ohnehin reicher Großverleger und ihrer Aktionäre Ließen. [...] Staatsabhängige Medien sind demokratiefeindlich! „Drucken Sie daher den Referendumsbogen auf der Webseite www.staatsmedien-nein.chaus. Unterschreiben Sie ihn und sammeln Sie so viele Unterschriften als möglich gegen die Gier der Verleger und die Verprassung unserer Steuergelder.“ WICHTIG: Unterschriftenbogen bis spätestens 1.Oktober 2021 einsenden! Vollständiger Aufruf unter: www.kla.tv/19224 Am 12.7.2021 rief Ivo Sasek auf Kla.TV die stimmberechtigten Schweizer dazu auf, das Referendum „NEIN zu staatlich Mnanzierten Medien“ zu unterstützen. Nachfolgend eine gekürzte Fassung seines Aufrufs: „Nachdem unsere jährlichen Medien-Zwangsgebühren gerade eben in astronomische Höhen gezwungen wurden, dass meine Eltern davon noch volle drei Monatsmieten für ihre kleine Wohnung hätten bezahlen können, sollen Herr und Frau Schweizer die Zwangsmedien nun auch noch per Extra-Mediensteuer subventionieren. Diese beabsichtigte Medienförderung ist allerdings ein eklatanter Verfassungsbruch.“ Unsere Bundesverfassung hält in Artikel 93 unmissverständlich fest, dass der Bund ausschließlich Radio und Fernsehen unterstützen darf – also weder Presse – noch Internetangebote. Daher muss festgestellt werden, dass das Medien-Subventionspaket eine krasse Zuwiderhandlung gegen unsere Bundesverfassung ist. [...] Sogar die Wettbe- „Bereits jetzt sind viele Journalisten nur wenig kritisch gegenüber der Staatsmacht. Mit diesem Mediengesetz drohen sie zu Schoßhündchen zu werden.“ Ronnie Grob, Chefredakteur Schweizer Monat mfg. Das Schweizer Parlament beschloss am 18.6.2021, mit einem Maßnahmenpaket, die staatliche Medienförderung mit zusätzlichen 125Mio. Franken pro Jahr massiv auszubauen. Sinkende Erträge würden den Medien zu schaJen machen. Die Medien seien für die direkte Demokratie von zentraler Bedeutung. Um die Rahmenbedingungen zu verbessern und ein vielfältiges Angebot in den Regionen zu fördern, müssten die Medien unterstützt werden. Nebst dem Ausbau der indirekten Presseförderung hat das Parlament eine Unterstützung von Online-Medien, sowie allgemeine Maßnahmen zugunsten der elektronischen Medien beschlossen. Damit würden die privaten Medien die Steuerzahler jedes Jahr rund 400 Mio. Franken kosten. Zusammen mit den SRG-Gebühren ergibt dies jährlich satte 1,7 Milliarden Franken! Gegen das neue Medienförderungsgesetz hat der Verein „NEIN zu staatlich Rnanzierten Medien“ das Referendum ergriJen. Weshalb S&G-, Kla.TV- und AZK-Gründer Ivo Sasek das Referendum ebenfalls unterstützt, lesen Sie u.a. in dieser Ausgabe.
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