S&G Jahrbuch 2018

44 Schweizer Abstimmung, 10. Juni 2018 Neues Geldspielgesetz Wer keinen Präzedenzfall zur Internetzensur schaffen will, legt ein „NEIN" in die Urne. Ausgabe 20/18 S&G Hand-Express Smart Meter – mehr Schaden als Nutzen! Salamitaktik in der Internetzensur knb./ham. In Deutschland le- ben ca. 8 Mio. Menschen in Armut. Sie werden von kommu- nalen Tafeln mit Lebensmitteln versorgt. Doch die stete Zuwan- derung verschärft die Engpäs- se: Seit 2015 ist der Migranten- anteil z.B. an der Tafel der Stadt Essen im Ruhrgebiet von rund 35 auf 75 % gestiegen. Da den angestammten Bedürftigen zunehmend das Essen streitig gemacht wurde, verweigerte der dortige Leiter Anfang 2018 jungen Männern mit Migrati- onshintergrund vorübergehend die Neuaufnahme. Sogleich er- hoben Politik und Medien Ras- sismus-Vorwürfe. Fahrzeuge und Häuser der Essener Tafel- betreiber wurden von linksradi- kalen Gruppen beschädigt. Der Vorsitzende der deutschen Ta- feln, Jochen Brühl, kritisierte Bundeskanzlerin Angela Mer- kel u.a. für ihre „unausge- gorene Zuwanderungspolitik“. Seit April 2018 nimmt die Esse- ner Tafel wieder Ausländer auf. Es ist aber damit zu rechnen, dass durch Familiennachzug der Druck auf die Tafeln in Deutschland weiter steigen wird, woran weder Deutsche noch Migranten interessiert sein dürften. Bleibt zu beobachten, wer vom offensichtlich geschürten Kli- ma der Spaltung in Deutsch- land profitieren will! [7] pb./abu. Eine flächendeckende Installation digitaler Stromzäh- ler ist in Deutschland, der Schweiz und in Österreich geplant. Netzbetreiber werben damit, dass Smart Meter* beim Stromsparen helfen, die Stromkosten senken und die Stromnetze fit machen für die Energiewende**. Eine Anfang 2017 veröffentlichte nieder- ländische Studie*** kam aller- dings zu dem Ergebnis, dass viele „intelligente“ Stromzäh- ler falsche Ergebnisse lieferten und einen bis zu sechsmal höhe- ren Stromverbrauch ermittelten. Smart Meter kosten aber nicht nur unser Geld, sondern auch unsere Gesundheit. S&G Nr. 4/2018 berichtete be- reits über die massiv gesund- heitsschädigende Elektrosmog- belastung durch Smart Meter. Alles in allem also ein untrag- barer Angriff auf die Lebens- qualität! [4] Schlusspunkt ● Sieht man die derzeitige Weltlage an, so scheinen die Probleme oft unüberwind- lich zu sein. Doch längst dreht der Wind. Es zeichnet sich der Durchbruch der Wahrheitsbewegungen im- mer deutlicher ab, während die „Mächtigen“ dieser Welt kalte Füße bekommen, ge- gen die auch warme So- cken nicht helfen können. Schon Mahatma Gandhi sagte: „Denkt immer daran, die Geschichte ist voller Tyrannen und Mörder, und eine Zeit lang erschienen sie unbezwingbar… aber am Ende wurden sie immer bezwungen… immer!“ Die Redaktion (wa.) Quellen: [4] www.zeitenschrift.com/artikel/smart-meter-gefaehrliche-digitale-stromzaehler | S&G Nr. 4/18 www.youtube.com/watch?v=M9rCpZGHhXE (Film: Hol Dir deine Macht zurück) [5] BRISANT, der aktuelle Freitags- Kommentar der «Schweizerzeit», 17.11.2017, www.schweizerzeit.ch/cms/index.php?page=/ news/das_freie_internet_ vor_dem_aus-3219 [6] www.peta.de/zoophilie-sodomie-oder-der-sexuelle-missbrauch-von-tieren | www.kla.tv/12237 [7] www.destatis.de/DE/PresseService/Presse/Pressemitteilungen/2016/11/PD16_419_228.html; Jsessionid= 037CF7281B2786FB324170D2432356C5.cae3 | https://rp-online.de/nrw/panorama/essener-tafel-das-steckt-hinter- dem-aufnahmestopp-fuer-auslaender_aid-18987773 | www.welt.de/politik/deutschland/article174090825/Chef-der-Tafeln- Wir-lassen-uns-nicht-von-der-Kanzlerin-ruegen.html | www.kla.tv/12293 www.sueddeutsche.de/panorama/ tafel-in-essen-die-helfen-uns-und-dann-sollen-sie-nazis-sein-1.3883698 avr. In Zeiten offensichtlich gleichgeschalteter Massenme- dien scheint den politischen Drahtziehern im Hintergrund ein freies, unzensiertes Internet ein Dorn im Auge zu sein. Denn Gegenmaßnahmen sind längst im Gange, wie z.B. durch das in der BRD 2017 beschlossene Netzwerkdurch- setzungsgesetz*. Größere sozi- ale Medien sollen dazu ge- zwungen werden, von Über- wachungsstellen beanstandete Beiträge sofort zu löschen – ansonsten drohen Geldstrafen in Millionenhöhe. In England wird sogar diskutiert, Besucher von Internetseiten, die als pro- pagandistisch und extrem ein- gestuft werden, mit bis zu 15 Jahren Haft (!) zu bestrafen. In der Schweiz soll eine Internet- zensur erstmals durch das re- vidierte Geldspielgesetz veran- kert werden, das am 10. Juni 2018 zur Volksabstimmung kommt. Vordergründig soll das Gesetz vor Geldwäscherei und Wettkampfmanipulation schüt- zen. Doch mit der Einführung von Netzsperren schafft das Schweizer Parlament einen ge- fährlichen Präzedenzfall, der weiteren Eingriffen in die Frei- heit des Internets die Tür öffnet. Nach Art der Salamitaktik könnte dies nämlich durchaus Schule machen, um unliebsa- me Konkurrenz – in welchem Bereich auch immer – vom In- ternet auszusperren.Also aufge- passt bei vernünftig klingenden Einschränkungen der Freiheit! [5] *S&G Nr. 7/2018 (8) Streit um die „Essener Tafel“ – politisches Kalkül? mse./jj./kno./dd. Am 5. April 2018 sendete ARTE den Film „Wild“, der vor zwei Jahren in den Kinos lief, eine sogenannte „Liebesgeschichte“ zwischen einem Wolf und einer Frau. Vorgeblich gehe es um Liebe, der Film ist jedoch eine Dar- stellung von Zoophilie, den entarteten, sexuellen Hand- lungen an Tieren und deren Missbrauch. Obwohl es in Deutschland*, Österreich und der Schweiz verboten ist, sol- che perversen Praktiken über Schriften oder Telemedien an die Bevölkerung heranzutragen, durfte dieser moralzersetzende Kinofilm im öffentlich-recht- lichen Fernsehen ohne straf- rechtliche Konsequenzen prä- sentiert werden. Zwei Jahre sind bereits vergangen, ohne dass die Justiz zum Schutz der Bevölkerung eingegriffen hätte. Wem dient unsere Justiz, wenn sie nicht ihrem Auftrag gemäß dem Volk zu seinem Recht verhilft? [6] Fernsehen präsentiert Zoophilie „Erfahrung ist ein brutaler Lehrmeister, aber man lernt. Mein Gott, wie man lernt.“ Clive Staples Lewis * neue Generation von digitalen Stromzählern mit Hochfrequenzsendern **Energiewende = Übergang zu einer nachhaltigen Energieversorgung mittels erneuerbarer Energie ** *www.50komma2.de/wpp/ 2017/03/09/niederlaendische- studie-einige-smart-meter- messen-bis-zu-sechsmal- hoeheren-stromverbrauch/ *§184 StGB