S&G Jahrbuch 2017

95 Stimme Gegenstimme Nicht gläserne Bürger - gläserne Medien, Politiker, Finanzmogule brauchen wir! Weltgeschehen unter der Volkslupe S&G Klarheit durch intelligente Analytiker Weniggehörtes - vom Volk fürs Volk! frei und unentgeltlich Inspirierend S&G DIE VÖLKER HABEN EIN RECHT AUF STIMME UND GEGENSTIMME Medien müde? Dann Informationen von ... www.KLAGEMAUER.TV Jeden A bend ab 19.45 Uhr Quellen: [1] www.kla.tv/11181 | www.zeit.de/politik/ausland/2017-05/guy- verhofstadt-eu-kommission-zukunft-forderung-abschaffung/komplettansicht | http://de.wikipedia.org/wiki/Spinelli-Gruppe#Organisation [2] www.kla.tv/11181 | www.srf.ch/news/international/grundsatzrede-in-paris-macron-will-die-eu- komplett-umbauen | www.heise.de/tp/features/Macrons-Vision-von-Europa- 3843278.html [3] www.kla.tv/11181 | www.antikrieg.com/aktuell/2017_09_27_derschlimmste.htm ~ Ausgabe 46/2017 ~ 13. Oktober 2017 el./rs. Der französische Präsident Emmanuel Macron erklärte am 26.9.2017 in einer medial viel beachteten Rede, wie er sich die Zukunft der EU vorstelle. Die wichtigsten Eckpfeiler seiner Rede kurz zusammengefasst: • Bis zum Anfang des kommen- den Jahrzehnts sollte es in der EU eine gemeinsame (militärische) Eingreiftruppe, ein gemeinsa- mes Verteidigungsbudget und eine gemeinsame Doktrin für Militäreinsätze geben. • Es soll eine europäische Staats- anwaltschaft geschaffen werden, um den Kampf gegen den Terro- rismus zu verstärken. • Eine europäische Asylbehörde soll ins Leben gerufen werden, um schneller über die Anträge von Flüchtlingen entscheiden zu können. • Schrittweise soll eine europä- ische Grenzpolizei zum Schutz der Außengrenzen aufgebaut werden. • Auch die Geheimdienste sollen enger zusammenarbeiten und ei- ne europäische Akademie für Geheimdienste ins Auge gefasst werden. • Zudem schlägt Macron einen europäischen Zivilschutz vor, um die EU besser gegen Natur- katastrophen zu wappnen. • Die Eurozone mit 19 Ländern soll ein eigenes Budget und einen eigenen Finanzminister be- kommen. • Für den Umweltschutz brauche die EU eine CO 2 -Steuer und eine Reform des europäischen Han- dels mit CO 2 -Verschmutzungs- rechten. Ein Preis von unter 25 bis 30 Euro pro Tonne CO 2 sei nicht ausreichend. Derzeit liegt der Preis an der Börse bei etwa 7 Euro. Laut Macron sollen also die Ent- scheidungsbefugnisse der einzel- nen Mitgliedsstaaten massiv ein- geschränkt und einer zentralistisch geführten europäischen Regierung übertragen werden. Doch wie ein potenzieller Machtmissbrauch aus- geschlossen werden soll, darüber schweigt Macron. [2] INTRO Die Europäische Union (EU) soll grundlegend „erneuert“ werden. Das Ziel ist ein europä- ischer Staatenbund, der ähnlich wie die Vereinigten Staaten von Amerika organisiert werden soll. Bereits 1953 gab es Pläne, eine Staatengemeinschaft im Sinne der „Vereinigten Staaten von Europa“ zu erschaffen. Das ge- samte Projekt mit einer kleinen europäischen Regierung und ei- ner zweiten Kammer zu deren Kontrolle lag für die praktische Umsetzung fertig auf dem Tisch. Da jedoch Frankreich im ent- scheidenden Moment diesen Plan eines zentralistischen Eu- ropas blockierte, mussten sich die EU-Treiber vorerst mit der Errichtung einer Zollunion be- gnügen. Die Vision eines zentra- listischen Europas war jedoch nie wirklich vom Tisch und wur- de in der Folgezeit von soge- nannten „Europapolitikern“ be- harrlich weiter verfolgt. Auch in der Schweiz gibt es schon lange Bestrebungen weg von der regionalen Selbstverwal- tung mit 26 Kantonen hin zum Zentralismus, um die Schweiz EU-tauglich zu machen. Der- artige Bestrebungen, die das Selbstbestimmungsrecht der Volksgruppen aufheben, wer- den von den Leitmedien zumeist schöngeredet, von Aufklärungs- medien wie z.B. der S&G und Kla.TV kritisch beleuchtet. Die Redaktion (dd./brm.) Europäischer Einheitsstaat im Vormarsch d d. / bm. Am 15.9.2010 gründeten Mitglieder des Europäischen Par- laments die sogenannte „Spinelli- Gruppe“. Diese ist nach Altiero Spinelli (1907–1986) benannt, einem historischen Vordenker des europäischen Einheitsstaates nach dem Vorbild der USA. Zu den Gründern der „Spinelli- Gruppe“ zählen der belgische Po- litiker Guy Verhofstadt, seit 2009 Mitglied des Europäischen Parla- ments, sowie Daniel Cohn-Ben- dit, ein deutsch-französischer Po- litiker vom Bündnis 90/Die Grünen. In einem Interview vom 6.6.2017 sagte Verhofstadt, dass die EU-Kommission, die fälschli- cherweise für so etwas wie die EU-Regierung gehalten werde, abgeschafft werden müsse. Es brauche „eine kleine europäische Regierung, die aus 12 bis 15 Leu- ten besteht“. Man müsse mit der „dummen Idee“ brechen, „dass jedes Land einen Repräsentanten in solch einer Regierung“ haben müsse, so Verhofstadt. Mit der „Spinelli-Idee“ eines europä- ischen Einheitsstaates kämen die Globalstrategen ihrem Ziel, einer Neuen Weltordnung (NWO) mit nur einer Weltregierung, einen großen Schritt näher. [1] „Seien wir vorsichtig, wenn man uns eine schöne neue Welt verkaufen will, in der die Zeit für Klein- oder Einzelstaaten abgelaufen sei.“ Ueli Maurer, Schweizer Bundesrat Macron fordert mehr Zentralismus USA als abschreckendes Beispiel ea./mb. Wohin ein europäischer Einheitsstaat fast zwangsläufig führen muss, zeigt das Beispiel der USA, sozusagen des „großen Bruders“. US-Regierungen haben sich zunehmend beinahe uneinge- schränkte Rechte angemaßt, um ihrer nationalen, wie auch – wie sie behaupten – internationalen „Sicherheit“ willen. Unzählige Beispiele zeugen davon, wie zen- tral geführte US-Regierungen nicht nur Bürgerrechte im eige- nen Land einschränken, sondern sich darüber hinaus auch noch herausnehmen, sich im Namen der „Demokratie“ massivst in die Belange anderer Nationalstaaten einzumischen. Unsägliches Leid war und ist die Folge. Wollen die Menschen in den EU-Ländern tat- sächlich so ein Staatssystem? [3] Venezuela: „Botschaft an die Völker der Welt“ ae./br. „USA verschärfen Sank- tionen gegen Venezuela“, mel- deten die Leitmedien am 25.8.2017. Die Regierung von Präsident Nicolás Maduro ver- halte sich diktatorisch, das ge- wählte Parlament sei entmach- tet und die Meinungsfreiheit unterdrückt worden, erklärte das Präsidialamt in Washington. .Eine ganz andere Ursache für die Sanktionen wurden jedoch bei einem Vorbereitungstreffen des weltweiten Kongresses „Wir alle sind Venezuela“ in einer „Botschaft an die Völker der Welt“ aufgedeckt. Fortsetzung Seite 2