S und G Jahrbuch 2016

92 Widersprüche zur Verurteilung Radovan Karadžićs Netzen Diskussionen mit bestimmten Meinungen fluten. Noah Bubenhofer, Sprachwissenschaftler an der Technischen Universität Dresden, entwarf zur Veranschaulichung einen Bot, der in der Lage ist, typische Aussagen zum UkraineKonflikt – wie „Putin ist ein Diktator!“ – zu erkennen und automatisch darauf zu reagieren. Bubenhofer ist sich sicher, dass Regierungen diese Technik nutzen. So berichtete z.B. Spiegel Online 2011, dass die US-Regierung nach Anbietern einer solchen Software suchte. Regierungskritische Meinungsäußerungen können mit der Hilfe von Social Bots systematisch überdeckt werden, ohne dass man zur offenen Zensur greifen muss. Es kann aber auch das Internet künstlich mit irreführenden oder extremistischen Aussagen geflutet werden, um später eine offene Zensur zu begründen. Auf diese Weise wird nicht nur die Meinungsfreiheit entscheidend eingeschränkt, sondern auch der Weg geebnet, um langfristig eine noch stärkere Überwachung im Internet zu rechtfertigen. [4] Ausgabe 44/16 S&G Hand-Express Schlusspunkt ● In Europa wurde der Wolf wegen seiner Gefahr für die Menschen einst ausgerottet. Im Hinblick auf die menschlichen Wölfe wären wir gut beraten, dasselbe zu tun. Nur die Waffen heißen nicht Messer & Gewehr, sondern Licht & Aufklärung, wie sie z.B. durch S&G und Kla.TV geschieht. Die Redaktion (sl.) Quellen: [4] www.br.de/puls/themen/netz/social-bots-im-netz-die-meinungsmaschinen-100.html | www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/us-cyber-krieg-ueber-facebook-und-coangriffder-sockenpuppen-a-751567.html [5] www.kla.tv/7984 | www.srf.ch/news/international/40-jahre-haft-fuer-kriegsverbrecher-karadzic | www.novinar.de/2012/09/26/diesrebrenica-genozid-luge-interview-mit-alexander-dorin.html | www.ag-friedensforschung.de/regionen/Bosnien/srebrenica3.html [6] http://einarschlereth.blogspot.se/2015/09/ die-flut-sinkt-stadte-und-lander.html [7] www.topagrar.com/news/Home-top-News-Prof-Stubbe-Raubtier-Wolf-gehoert-ins-Jagdrecht-2922599.html | http://woelfeindeutschland.de/prof-dr-michael-stubbe-raubtier-wolf-gehoert-ins-jagdrecht elp./sl. Die Privatisierung von öffentlichen Leistungen wie Strom, Wasser, Gesundheitsversorgung, Transport wird immer wieder als Fortschritt verkauft, vor allem, um die ständig verschuldeten Städte und Gemeinden zu „entlasten“. Unweigerlich führt aber der Verkauf an profitorientierte Unternehmen zu Problemen: ausbleibende Investitionen in die Infrastruktur, Vernachlässigung der Umwelt und in den allermeisten Fällen Tariferhöhungen. Existenziell bedrohlich wird das bei Dingen, ohne die der Mensch nicht leben kann, wie z.B. Wasser. 2011 beschrieb der Ökonom Willem Buiter Wasser als „ein Anlagegut der Sonderklasse“, welches Öl, Landwirtschaftsprodukte und Edelmetalle in den Schatten stellen wird. Diese Entwicklung hin zum Anlagegut wird vom IWF* und der Weltbank dadurch gefördert, dass sie meist als Vorbedingung für einen Kredit an einen Staat oder Gemeinwesen entsprechende Privatisierungen fordern. Dies führt in ärmeren Ländern aber nicht selten dazu, dass Wasser für viele unerschwinglich wird. Erst durch starke Proteste sind solche Entwicklungen wieder umkehrbar, wie die folgenden Beispiele zeigen: Cochabamba inBolivien 2000: Nach starken Protesten der Bevölkerung beendete die Regierung den Privatvertrag und unterstellte das Wasser wieder staatlicher Kontrolle. Uruguay 2004: Ein Referendum erklärte, dass der Zugang zum Leitungswasser und zur Kanalisation grundlegende Menschenrechte sind und dass die soziale Wirkung Vorrang vor ökonomischen Erwägungen habe. Frankreich 2005: In 41 Fällen ist das Wasser wieder in staatlicher Hand. In Paris wird die Wasserversorgung seit 2010 von „Eau de Paris“ nach einem Plan der „Wasser-Solidarität“ gemanagt. Durch diesen erhalten arme Haushalte Rabatte und Bürger dürfen bei Entscheidungen über Wasserinvestitionen und Tarife mitbestimmen. Schon im ersten Jahr hat die Stadt 46 Millionen US-Dollar gespart und die Tarife gesenkt. Fazit: Wasser gehört dem Volk und ist kein Anlagegut! [6] Wasser – kein Anlagegut, sondern Menschenrecht! Wem nützt die unkontrollierte Ausbreitung des Wolfs? gan. Angesichts zunehmender Verluste von Weidevieh durch Wölfe hat sich der renommierte Wissenschaftler Prof. Dr. Michael Stubbe für eine Aufnahme des Wolfs ins Jagdrecht ausgesprochen. Nicht nur das Nutzvieh ist gefährdet, sogar Menschen werden immer wieder Opfer von Wolfsattacken. Waren es 2015 in Deutschland 35 Wolfsfamilien, rechnet der Experte für 2016 mit 60 Rudeln, d.h. mit mehr als 400 Exemplaren. Bei ungebremster Vermehrung könnten in zehn Jahren bereits mehr als 4.000 Wölfe in der BRD auf Jagd gehen. Dies bedeutet eine ständig steigende reale Gefahr für die heimischen Wild- und Weidetierbestände, aber auch für die Menschen. Durch die rasante Vermehrung des Wolfs sind jetzt schon mancherorts Rehund Muffelwildbestände* massiv eingebrochen. Da sich nun Befürworter und Gegner der Wolfsbesiedelung vermehrt in endlose Rechtsstreitigkeiten verwickeln und allein das Land Niedersachsen jährlich 1 Million Euro für sein Wolfsmanagement ausgibt, stellt sich die Frage: Profitieren von diesem Kleinkrieg nicht letztlich die menschlichen Wölfe?[7] *eine menschenscheue Wildschaf-Art Fortsetzung von Seite 1 dd./cs. Der ehemalige Serbenführer Radovan Karadžić wurde am 24.3.2016 des Völkermordes in Srebrenica für schuldig befunden. Unter seinem Oberbefehl sollen 1995 serbische Truppen 8.000 muslimische Jungen und Männer im bosnischen Srebrenica ermordet haben. Der unter dem Pseudonym Alexander Dorin bekannte Serbe Boris Krljic zeigt in seinen Büchern Widersprüche auf, die ein anderes Licht auf das vermeintliche „Srebrenica-Massaker“ werfen. Unter den 7.400 angeblich vermissten Zivilisten seien 2.000 Gefechtstote. Auch seien die Namen von 3.000 der vermissten Personen im Sommer 1996 auf bosnischen Wählerlisten erschienen, und eine muslimische Organisation habe 2014 ausgesagt, dass weitere 500 Menschen auf der Todesliste heute noch in Srebrenica lebten. Dorin besitzt nach eigenen Angaben eine Originalaufnahme holländischer Blauhelmsoldaten, die bestätigten, dass den muslimischen Zivilisten nichts angetan worden sei. Doch das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag unterließ es, diese Fakten zu prüfen – allem Anschein nach zur Deckung und Verschleierung der wahren Absichten der am Jugoslawienkrieg beteiligten Parteien, insbesondere der USA, der NATO und der UNO. Bei genauerer Analyse könnte somit der Fall Srebrenica als ein weiterer inszenierter Vorwand der Globalstrategen auffliegen, der den Kriegseintritt der NATO öffentlich rechtfertigen sollte. [5] *Internationaler Währungsfonds, Sonderorganisation der UNO

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