43 Stimme Gegenstimme Nicht gläserne Bürger - gläserne Medien, Politiker, Finanzmogule brauchen wir! Weltgeschehen unter der Volkslupe S&G Klarheit durch intelligente Analytiker Weniggehörtes - vom Volk fürs Volk! frei und unentgeltlich Inspirierend S&G DIE VÖLKER HABEN EIN RECHT AUF STIMME UND GEGENSTIMME Medienmüde?Dann Informationen von ... www.KLAGEMAUER.TV Jeden Abend ab 19.45 Uhr Quellen: [1] www.divan-ev.de/eu-freihandelsabkommen/ttip-ein-jobmotor/ | www.youtube.com/watch?v=bIUunzLVzmA [2] http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/11/14/unabhaengige-studie-ttip-vernichtet-in-europa-583-000arbeitsplaetze/ | http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/11/16/ttip-und-lohn-dumping-usa-wollendeutschland-maerkte-in-europa-abjagen/ | http://www.heise.de/tp/artikel/43/43419/1.html TTIP – es geht um mehr als nur um Freihandel svb./gha. Eine unabhängige Studie zu den Folgen des TTIP-Vertrages, erstellt vom „Institut für globale Entwicklung und Umwelt“ an der amerikanischen Tufis-Universität, kommt für die EU zu einem verheerenden Ergebnis. Dieser Studie zufolge würden in allen EU-Ländern durch TTIP die Exporte sinken. Der Hauptgrund dafür sei der verstärkte Wettbewerb mit US-Produkten, die durch das niedrigere Lohnniveau in den USA billiger angeboten werden könnten. Durch den Rückgang der Exporte käme es bis 2025 in Europa zum Verlust von insgesamt 583.000 Arbeitsplätzen, sowie zu einem Rückgang der Bruttoinlandsprodukte, der Steuereinnahmen und auch der Nettohaushaltseinkommen. Davon wären vor allem Deutschland, Frankreich und die nordeuropäischen Staaten betroffen, deren wirtschaftliche Entwicklung sehr stark von Exporten in die anderen Länder der EU abhängt. Erheblich ansteigende Staatsverschuldung, wirtschaftliche Instabilität und Wellen von Sparprogrammen, wie wir sie von den südeuropäischen Staaten kennen, würden dadurch auch in diesen Ländern zur traurigen Realität werden. Die USA dagegen würden nach dieser Studie von TTIP in allen Bereichen profitieren, genauso wie die multinationalen Konzerne und die Finanzeliten. Jeder EU-Politiker, der diese Studie ignoriert und TTIP nicht ernstlich hinterfragt, handelt daher kriminell verantwortungslos an der EU-Bevölkerung. [2] „Wenn der Staat Pleite macht, geht natürlich nicht der Staat pleite, sondern seine Bürger.“ Carl Fürstenberg, dt. Bankier, 1850–1933 Hat TTIP verheerende Folgen für die EU? INTRO Sämtliche Verhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen* (TTIP) fanden unter völliger Abschottung gegenüber der Öffentlichkeit statt. Nur in dem Maße, wie vertrauliche Verhandlungsinhalte durchsickerten und Licht in dieses bewusst verdunkelte Vorhaben fiel, konnte sich ein immer stärkerer Widerstand in der Fachwelt und Bevölkerung gegen dieses Freihandelsabkommen formieren. Warum? TTIP ist ein Abkommen, das vornehmlich auf Gewinn und rechtliche Vorteile der globalen Finanzeliten und deren multinationale Konzerne abzielt. Bereits jetzt gibt es Prognosen, die „verheerendste“ Folgen für die Bevölkerung Europas voraussagen. Auch wenn die EU-Kommission jetzt scheinbar mehr Transparenz in die Verhandlungen zu TTIP bringen will, ist die Berichterstattung seitens Politik und Medien weitestgehend irreführend. Dies reicht von der übertriebenen Darstellung der angeblich positiven Effekte von TTIP bis hin zur Desinformation über die weitreichenden Konsequenzen, die uns durch TTIP drohen. Ziel dieser Ausgabe ist es, als Gegenstimme möglichst umfassend über die verschwiegenen Inhalte und Konsequenzen von TTIP zu informieren. Die Redaktion (hag.) *TTIP ist ein aktuell verhandeltes Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA hag. Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) ist ein Freihandelsabkommen, das die USA seit 2013 mit der europäischen Kommission verhandeln. Der dadurch geschaffene Wirtschaftsraum soll ungefähr ein Drittel des globalen Warenund Dienstleistungshandels umfassen und mehr als 800 Mio. Menschen betreffen. Offiziell erklärtes Ziel von TTIP ist es, die Märkte auf beiden Seiten des Atlantiks stärker zu öffnen, den Handel anzukurbeln und damit mehr Wohlstand und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Doch bedeutet TTIP letztlich eine Neuformierung und Stärkung des westlichen Machtblocks und gleichzeitig eine Ausgrenzung von Staaten wie Russland und China. Denn TTIP vertieft nicht nur die transatlantische Rüstungskooperation; durch den Ausbau der transatlantischen Energiekooperation soll die EU weniger Öl und Gas aus Russland beziehen. TTIP zementiert so die Blockbildung und kettet die EU wirtschaftlich, militärisch und politisch an die Zielgebung der US-Regierung. [1] Schiedsgerichte – verfassungswidrig?! Richter am Bundesverfassungsgericht. Ihm zufolge bedeuten diese Schiedsgerichte den Verlust staatlicher Souveränität, da nicht eine rechtsstaatliche, sondern eine parallele und zugleich autonome Rechtsordnung geschaffen werde. Diese umgehe das deutsche Rechtssystem. Fortsetzung Seite 2 ~ Ausgabe 20/2016 ~ TTiP 19. April 2016 ang. Die im TTIP-Vertrag vorgesehenen Schiedsgerichte ermöglichen es privaten Firmen, Staaten zu verklagen, wenn sie befürchten, dass Gesetzesänderungen ihre erwarteten Gewinne oder auch schon Gewinnprognosen gefährden. Gerade deshalb stehen sie stark in der öffentlichen Kritik. Jetzt schalten sich renommierte Rechtswissenschaftler und Juristen zunehmend in die Debatte um die Schiedsgerichte ein, so z.B. der Wiener Rechtsprofessor Erich Schweighofer, die ehemalige Justizministerin Herta Däubler-Gmelin, Dr. Markus Krajewski und Prof. Dr. Siegfried Broß – ein ehemaliger
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