S und G Jahrbuch 2016

110 pg. Am 1.9.2016 sagte Russlands Außenminister Lawrow am Moskauer Institut für Internationale Beziehungen: „Es ist bekannt, dass die USA eine Reihe von Projekten auf dem Gebiet der biologischen Forschung betreiben, vor allem einige gemeinsame Forschungsprogramme mit unseren Nachbarländern“. Teil dieser Forschungsprogramme ist das Lugar-Forschungszentrum, welches 2011 von der US-Rüstungsindustrie in Georgien errichtet wurde. Die Hälfte des Personals des Zentrums sind Militärs. Einwohner rätselten, warum die USA in einem anderen Land ein Labor für 270 Mio. Dollar bauen sollten? Man vermutet, dass in diesem sehr abgeschotteten Zentrum biologische und chemische Waffen hergestellt werden. Russland forderte deshalb, Forschungen wie diese generell unter internationale Kontrolle zu stellen. Dies wurde jedoch von der USAdministration abgelehnt. Was hat sie zu verbergen, wenn sie strikt ablehnt, die eigenen Forschungszentren unter internationale Kontrolle zu stellen?[6] vergeblich auf eine ehrliche Meinung bzw. unzensierte Berichterstattung der großen Medien warten, hat sich augenscheinlich immer noch nichts daran gebessert. [3] ag./pg. Störungen von Veranstaltungen und Demonstrationen durch die Antifa gehören inzwischen zur Tagesordnung. Stellvertretend am Beispiel Antifa München ist zu sehen, wer die Antifa finanziert und wie sie gelenkt wird. Nahezu die gesamte Infrastruktur der linksextremen Szene wird durch die Stadt München gestellt, wie z.B. die Kulturzentren „Eine-Welt-Haus“ – das für 3,7 Mio. € saniert wurde – und das „Kafe Marat“. Letzteres beherbergt u.a. die gewaltbereite Antifa NT*, die durch den Verfassungsschutz beobachtet wird und mehrfach an gewaltsamen Ausschreitungen beteiligt war. Aber auch Vereine wie die „Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e.V.“ haben hier Unterschlupf gefunden, welche über die „Fachinformationsstelle Rechtsextremismus“ mit 80.000 € im Jahr gefördert wird. Auf seiner Webseite werden „Rechte Aktivitäten“ u.a. der AfD gelistet und so die AntifaLeute direkt zu den Veranstaltungen hingelenkt, um diese entgegen jedem geltenden Recht zu stören. Trotzdem wird dieses „Kafe Marat“ durch die SPD-regierte Stadt München mit 40.000 € im Jahr gefördert. Aus welchem Interesse decken nun gewisse Parteien und Medien ausgerechnet die Antifa? Durch instrumentalisierte Gruppen wie die Antifa kann der politische Gegner eingeschüchtert und so die Versammlungsfreiheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung eingeschränkt werden. Dies ließe sich in einem wahrhaftigendemokratischenRechtsstaat mit legitimen Mitteln niemals bewerkstelligen. [4] Vorwürfe von Amnesty International gegen Assad – ein Informationskrieg? Ausgabe 53/16 S&G Hand-Express Schlusspunkt ● Es gilt ganz genau hinzuschauen, wer die Menschenrechte unter dem Deckmantel von Wohltätigkeit und Gerechtigkeit aushebelt und Profit daraus schlägt. Wenn ganze Völker ruiniert werden, weil einige Wenige 98 % desWeltvermögens an sich raffen, dann wird es Zeit, diese üblen Machenschaften aufzudecken. Am allerbesten ganz praktisch beim Recherchieren, Schreiben, Korrekturlesen, Setzen, Vervielfältigen, Verteilen… von S&G-Ausgaben, vomVolk für’s Volk. Fragen Sie Ihre Kontaktperson oder melden Sie sich unter: SuG@infopool.info. Die Redaktion (nis.) Quellen: [3] Buch von Daniel Prinz: Wenn das die Deutschen wüssten … (Seite 195–196) [4] www.kla.tv/9057 | www.verfassungsschutz.bayern.de/mam/anlagen/barrierearme_version_verfassungsschutzbericht_2014.pdf [5] www.kla.tv/8847 | www.spiegel.de/politik/ausland/amnesty-international-syrien-verdient-anzehntausenden- verschleppten-a-1061026.html | https://deutsch.rt.com/33394/international/interview-verweigertsyrische-beobachtungsstelle-fuer-menschenrechte-will-sich-selbst-nicht-beobachten-lassen [6] www.gegenfrage.com/russland-kritisiert-us-biowaffenforschung | www.politaia.org/wissenschaftforschung/biowaffen-welche-monster-zuchten-die-usa-in-georgien | https://de.wikipedia.org/wiki/Irakkrieg Antifa von Medien und Parteien gefördert und instrumentalisiert Fortsetzung von Seite 1 el./pa. Am 18.8.2016 wurde in den deutschsprachigen Leitmedien berichtet, dass die Menschenrechtsorganisation Amnesty International schwere Vorwürfe gegen die syrische Regierung erhebe. Seit Ausbruch des Bürgerkriegs würden Häftlinge in den Gefängnissen des Assad-Regimes misshandelt und fast 18.000 wären gestorben. Wie nun sind diese und ähnliche Beschuldigungen einzuordnen? Allerdings ist es nicht das erste Mal, dass solch horrende, kaum überprüfbare Zahlen im Umlauf sind. Im Januar 2014 soll ein syrischer Militärpolizist 55.000 Fotos von 11.000 Toten außer Landes geschmuggelt haben. Das vorgelegte Beweismaterial – übrigens von Katar finanziert – ließ keine nachprüfbaren Rückschlüsse auf die Identität der Leichen zu. Der US-amerikanische Journalist und Bestseller-Autor Chris Hedges zeigte in einem Artikel imApril 2013 auf, wie Amnesty International von Personen durchsetzt sei, die Amnesty für die Interessen US-amerikanischer Politik nutzen. Auch das frühere Vorstandsmitglied von Amnesty-USA, Francis Boyle, warnt öffentlich davor, dass Amnesty International und Amnesty-USA imperialistische Werkzeuge der USA geworden seien. Diese von Amnesty International geführten zweifelhaften Verleumdungskampagnen gegen die Assad-Regierung werden offensichtlich im Interesse der US-amerikanischen Politik geführt. [5] „Nichts sollte in der Öffentlichkeit geschehen. [...] Die Dinge müssen im Geheimen und Dunkeln getan werden. [...] Wenn es ernst wird, müssen wir lügen.“ Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission (Fokus, Mai 2001) US-Forschungszentrum in Georgien – USA lehnt Kontrollen ab *Antifa NT: vertritt linksextremen Antifaschismus

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