S und G Jahrbuch 2015

DIE VÖLKER HABEN EIN RECHT AUF STIMME UND GEGENSTIMME timme egenstimme Nicht gläserne Bürger - gläserne Medien, Politiker, Finanzmogule brauchen wir! Weltgeschehen unter der Volkslupe S&G Klarheit durch intelligente Analytiker Wenig Gehörtes - vom Volk fürs Volk! frei und unentgeltlich Inspirierend S&G 113 Quellen: [1] www.heise.de/tp/artikel/45/45089/1.html | http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/07/05/bargeld-obergrenze-kommt-nach-deutschland/ | www.goldreporter.de/bargeld-abschaffung-naechster-schritt-zur-enteignung-des-buergers/news/50968/ | http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/ 2015/07/11/degenhart-bargeld-verbot-verstoesst-gegen-die-verfassung/ | www.welt.de/finanzen/article147409363/Diese-Laender-arbeiten-an-Abschaffung-der-CentMuenzen.html [2] www.kla.tv/6824 | www.contra-magazin.com/2015/10/russlands-kampf-gegen-den-is-die-westliche-propaganda-geht-schon-los/ | http://allesschallundrauch.blogspot.ch/2015/09/der-nachste-informationskrieg-gegen.html | http://de.sputniknews.com/politik/20150930/304621384/russland-syrien-medieninformationskrieg.html | www.zeit.de/politik/ausland/2015-09/syrien-russland-intervention-usa-kritik Ausgabe 54/15 10. Oktober 2015 dd. Kaum starteten am 30.9. 2015 die russischen Luftangriffe gegen Stellungen des Islamischen Staates (IS), setzte sich die antirussische Propaganda der westlichen Presse in Gang: Russland hätte es gar nicht auf Stellungen des IS abgesehen und bei seinen Luftangriffen gezielt Zivilisten getötet. Dies ist aus folgenden Gründen in Frage zu stellen: • Die westlichen Medien berufen sich v.a. auf die der Opposition nahestehende „Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ mit Sitz in Großbritannien, deren Beschuldigungen gegen Russland selbst der US-Verteidigungsminister Ashton Carter nicht bestätigen konnte. • Das russische Verteidigungsministerium meldete, dass die russische Luftwaffe gezielte Schläge nur auf Landziele des „Islamischen Staates“ verübt habe, wie ein veröffentlichtes Video belege. Alle Angriffe gegen IS-Stellungen in Syrien seien nach einer Luftaufklärung und Präzisierung der Daten des syrischen Armeestabs geflogen worden. • Zu den „Fotos von angeblichen Opfern“, die im Netz erschienen sind, erinnerte die Sprecherin des russischen Außenministeriums an den Hollywoodfilm „Wag the Dog“*. Dieser zeige, wie es mit gefälschten Medienberichten und Bildern möglich sei, einen fiktiven Krieg samt angeblichen Opfern und Augenzeugenberichten vorzutäuschen. Sie nannte die westlichen Beschuldigungen Teil eines Informationskrieges. Wieder einmal stand das vernichtende Urteil über Russland fest, bevor die Beschuldigungen überhaupt hinterfragt und unter Berücksichtigung der Stellungnahme der anderen Seite geprüft wurden. [2] *zu Deutsch: „Wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt.“ Russlands Kampf gegen den IS ruft die westliche Propaganda auf den Plan INTRO Europa rühmt sich, ein Ort der Rechtsstaatlichkeit zu sein. In diesem Europa gibt es aber zunehmend Bargeldverbote, Verleumdung von Nachbarstaaten oder die wirtschaftliche Zwangshaft eines ganzen Volkes, nämlich Griechenland. In dieser S&G kommen kompetente Stimmen zu Wort, die zeigen können, dass diese Vorgehensweisen nicht mit den bestehenden Gesetzen zu vereinbaren sind. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass gewisse Entscheidungsträger in Politik und Wirtschaft den rechtlichen Rahmen verlassen haben. Sie behaupten zwar, wie aktuell der deutsche Flüchtlingskoordinator Altmaier, das Grundgesetz würde selbstverständlich eingehalten werden. Es ist aber offenbar, dass ihre Entscheidungen großen Schaden anrichten. Deswegen müssen sie zu Manipulationstechniken greifen, um ihr unrechtmäßiges Tun zu tarnen. Je mehr wir dies durchschauen und helfen, dass die Bevölkerung dies auch tut, desto schneller wird wieder das wahre Recht regieren können. Die Redaktion (sl.) Wem nutzt das geplante Bargeldverbot? mas. In den letzten Monaten wurde der Ruf nach einem Bargeldverbot immer lauter. Diese Woche wird als konkreter Schritt zum Beispiel darüber debattiert, ob man die 1und 2- Cent-Münzen abschaffen sollte. Doch wer profitiert eigentlich davon, das Bargeld immer weiter einzuschränken? Um das Finanzsystem am Leben zu halten, müssen die Zentralbankzinsen immer weiter abgesenkt werden, doch Negativzinsen auf Spareinlagen würden eine Kapitalflucht auslösen, sprich Bargeld würde zu Hause oder im Tresor lagern. Ohne Bargeld könnte sich der Sparer der Enteignung aber nicht entziehen, weil er nicht mehr Herr ist über das Buchgeld auf dem eigenen Konto. Staatliche Institutionen hätten die Möglichkeit, die Überwachung der Bürger voranzutreiben, Persönlichkeitsrechte würden eingeschränkt und die Privatsphäre abgeschafft. Schließlich würden Konzerne durch Kostenersparnisse (z.B. durch Kassenpersonal) profitieren und hätten die Möglichkeit, exakte Kundenprofile zu erstellen. Das ist aber nicht das einzige Problem. Der Verfassungsrechtler Christoph Degenhart hält ein Bargeldverbot für verfassungswidrig. Das Recht auf Eigentum und die Beeinträchtigung der freien Verfügung würden einen Grundrechtsverstoß bedeuten. Auch die Einschränkung der Pesönlichkeitsrechte und der Privatsphäre sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Schließlich ist Bargeld derzeit, laut Gesetz, das einzig gesetzliche Zahlungsmittel. Auch wenn aus Reihen der Politik und Wirtschaft der Ruf nach einemBargeldverbot immer lauter wird, ist ein Verbot, ohne eine Änderung des Grundgesetzes, rechtlich nicht möglich. [1]

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