DIE VÖLKER HABEN EIN RECHT AUF STIMME UND GEGENSTIMME timme egenstimme Nicht gläserne Bürger - gläserne Medien, Politiker, Finanzmogule brauchen wir! Weltgeschehen unter der Volkslupe S&G Klarheit durch intelligente Analytiker Wenig Gehörtes - vom Volk fürs Volk! frei und unentgeltlich Inspirierend S&G mb. Der Menschenrechtskommissar des Europarates Thomas Hammarberg fordert von der Schweiz eine Überarbeitung des Strafrechts. Damit verspricht er sich ein Ende der Straflosigkeit öffentlicher fremdenfeindlicher und rassistischer Äuβerungen gegenüber homosexuellen, bisexuellen und transgenden Menschen. Vorwand hierfür lieferten SVP-Plakate und das Schweizer Minarettverbot. Doch in Tat und Wahrheit gibt es null Bedarf dazu. Das einzige öffentliche Geschrei um Schwule, Bisexuelle oder Transgender geht doch seit Jahren von solchen Leuten, wie dem liberal-radikalen Schweden Thomas Hammerberg, selber aus, und zwar als Versuch, alle Andersdenkenden zunehmend zu kriminalisieren. Um die Umsetzung des Menschenrechtssystems des Europarates zu kontrollieren, empfiehlt er der Schweiz, in allen Kantonen eine Ombudstelle einzurichten, ergänzt durch einen Koordinator auf Bundesebene. In der Schweiz bestehen bereits ein Anti-Rassismus-Gesetz (ARG) sowie eine Anti-Rassismus-Kommission. Nun soll die Schweiz auf Geheiβ des Europarates das ARG noch verschärfen! Dies würde bedeuten, dass die Meinungsfreiheit noch drastischer eingeschränkt würde. Wenn das keine Diskriminierung all jener ist, die noch sagen wollen, was sie denken? Gäbe es doch noch die Tells und Winkelrieds! Redeverbot für Bundestagsabweichler Ausgabe 22/12 29. Juni 2012 INTRO Der üble Trend, die Redefreiheit der Völker unter Strafandrohung einzuschränken, nimmt immer allgegenwärtigere und dreistere Züge an. Was EU-Menschenrechtskommissar Hammarberg von der Schweiz fordert, ist eine Anmaßung ohnegleichen. Eines muss klar bleiben: Solche Redeverbote können nur durch Reden verhindert werden – rechtzeitiges Reden! S&G fordert zu einem solchen heraus. Rechtzeitiges Reden muss sich aber tatkräftig über jedes Stammtisch-Niveau hinaus entwickeln. Tut es das nicht, wird jedes zu späte darüber Reden, selbst als Stammtischgejammer, strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen. Ivo Sasek Diktat für ein souveränes Volk? Quellen: https://wcd.coe.int/ ViewDoc.jsp?id=1926305 https://wcd.coe.int/ViewDoc.jsp? id=1926347&Site=DC&ShowBanner= no&BackColorInternet=F5CA75& BackColorIntranet=F5CA75& BackColorLogged=A9BACE mab. Wenn die Pläne der großen deutschen Bundestagsparteien verabschiedet worden wären, dürfte künftig der Parlamentspräsident nur noch jenen Rednern das Wort erteilen, die von den Fraktionen als solche bestimmt worden sind. Die Gründe für diese „Maulkorb-Pläne“ waren die Vorkommnisse bei den hitzigen Debatten um die Euro-Rettungsschirme. Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) hatte den beiden Abweichlern Klaus-Peter Willsch (CDU) und Frank Schäffler (FDP) das Wort erteilt, obwohl sie nicht von den Fraktionen dazu bestimmt worden waren, damit sich die Meinungsvielfalt innerhalb der Parteien widerspiegeln könne. Wirklich deshalb? Oder ging es um eine „Stichprobe“? Denn die daraufhin geplanten Einschränkungen der Redefreiheit stießen zwar erwartungsgemäß auf heftigen Widerstand und wurden schließlich für diese Legislaturperiode fallen gelassen. Doch die Absicht wurde offenbar, in welche Richtung es künftig gehen könnte ... oder soll? Quellen: Basler Zeitung vom 17. April 2012, Seite 6, Politische Hintergrundinformationen Nr. 13-14/2012, Seite 98; www.niederlausitz-aktuell.de/ artikel_6_20604.php „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ Jean-Claude Juncker, luxemburgischer Premier und turnusmäßiger EU-Ratsvorsitzender, 1999 „Es wird nicht lange dauern; wenn man das Jahr 2000 geschrieben haben wird,* da wird nicht ein direktes, aber eine Art von Verbot für alles Denken von Amerika ausgehen, ein Gesetz, welches den Zweck haben wird, alles individuelle Denken zu unterdrücken.“ Rudolf Steiner (1861–1925) *[Anm. Red.: Man denke nur an 9/11!!] Unbemerkt von der Öffentlichkeit wollten die sogenannten Demokraten im Deutschen Bundestag heimlich Artikel 93 des Grundgesetzes ändern und die deutschen Bürger um ein weiteres Stück Mitspracherecht bringen. Nach Auffassung der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen sollten künftig nur noch Parteien und Politiker in Karlsruhe beim Bundesverfassungsgericht klagen können. Mit der Änderung des Grundgesetzes möchten die oben genannten Parteien den Gang vor das Bundesverfassungsgericht für Privatpersonen verhindern. Damit könnten Klagen wegen Verletzung des Grundgesetzes drastisch eingeschränkt werden. Die Abstimmung wurde vorerst vertagt. Deshalb gilt es schnell zu handeln und möglichst viele Bundestagsabgeordnete zur Ablehnung dieses Verfassungsbruchs zu veranlassen. Es gilt jetzt mehr denn je, die verbliebenen demokratischen Rechte nicht aus Trägheit, Unkenntnis oder Interessenlosigkeit zu verspielen. Dürfen Bundestagsparteien das Volk entmachten? Quellen: Originalartikel, PHI Politische Hintergrundinformatonen Nr. 13-14/2012, Seite 97 www.deutsche-mittelstandsnachrichten.de/2012/03/40921/ Denkaufgabe 1: Wie demokratisch denkt und handelt der deutsche Bundestag, wenn er über eine Million Protestmails gegen den ESM ohne eine einzige Reaktion missachtet? 45
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