DIE VÖLKER HABEN EIN RECHT AUF STIMME UND GEGENSTIMME timme egenstimme Nicht gläserne Bürger - gläserne Medien, Politiker, Finanzmogule brauchen wir! Weltgeschehen unter der Volkslupe S&G Klarheit durch intelligente Analytiker Wenig Gehörtes - vom Volk fürs Volk! frei und unentgeltlich Inspirierend S&G Ausgabe 5/12 7. Februar 2012 pi. Seit 2005 existieren konkrete Hinweise auf sexuellen Missbrauch von Kindern durch Leipziger Staatsanwälte und Richter. Der damalige sächsische Innenminister Thomas de Maizière war zuständig für den Verfassungsschutz in Sachsen und wurde von diesem am 12. August 2005 darüber informiert. Doch de Maizière leitete als Dienstherr keinerlei strafrechtliche Schritte ein, wie es eigentlich seine Aufgabe gewesen wäre. Und auch bis heute wurde von einer Strafverfolgung nichts bekannt. Thomas de Maizière machte indes eine glänzende Karriere in Berlin: Von November 2005 bis Oktober 2009 war er Kanzleramtsminister (und damit zuständig für den Verfassungsschutz in ganz Deutschland), danach Bundesminister des Innern, und seit dem 3.3.2011 ist er Bundesminister der Verteidigung. Wie heißt doch gleich die bekannte Volksweisheit vondem,was glänzt?! EU-Schuldenunion kommt schon ein Jahr früher! INTRO Laut DRS 1 Nachrichten vom 31. Januar 2012 soll der ESM, das meint die Europäische Schuldenunion, bereits im Juli 2012 aktiviert werden! Zur rechtzeitigen Erinnerung und vor allem Warnung, was der ESM genau ist, hier noch einmal eine Kurzzusammenfassung mit den wichtigsten Fragestellungen. Eine S&G-Großauflage bringt Erhellung, allein die Tat aber Veränderung! Ivo Sasek „Der Europäische Stabilitätsmechanismus – kurz ESM – wurde am 2. Februar 2012 von den Diplomaten der Euro-Länder unterzeichnet. Dazu ein paar wichtige Fragen: Art. 8: Sein Grundkapital beträgt 700 Mrd. Euro. (Am 1. März 2012 wird über die Aufstockung des ESM entschieden). Frage: Wer hat diese Zahl errechnet und auf welcher Grundlage? Art. 9: Die ESM-Mitglieder sagen hiermit bedingungslos und unwiderruflich zu, bei Aufforderung jeglichem Kapitalabruf binnen 7 Tagen nach Erhalt dieser Aufforderung nachzukommen. Frage: Wenn ein neues Parlament gewählt wird, das den Transfer z.B. nicht mehr will … das geht dann also nicht mehr? Art. 10: Der Gouverneursrat kann Änderungen des Grundkapitals beschließen und Art. 8 entsprechend ändern. Fragen: Die 700 Mrd. sind also nur der Anfang? Der ESM kann also beliebig nachfordern – unbegrenzt? Und wir sind dann – siehe Art. 9 – bedingungslos und unwiderruflich verpflichtet zu zahlen? Art. 27 Rechtsstellung des ESM: 2. Der ESM verfügt über volle Rechts- und Geschäftsfähigkeit für das Anstrengen von Gerichtsverfahren. 3. Der ESM, sein Eigentum, seine Finanzmittel und Vermögenswerte genießen umfassende gerichtliche Immunität. – Frage: Der ESM kann also selber klagen, aber nicht verklagt werden? 4. Das Eigentum, die Finanzmittel und Vermögenswerte des ESM sind vom Zugriff durch Durchsuchungen, Beschlagnahme, Einziehung, Enteignung und jede andere Form der Inbesitznahme durch Regierungshandeln oder auf dem Gerichts-, Verwaltungs- oder Gesetzwege befreit. – Frage: Auch unsere Regierungen, unsere Verwaltungen und unsere demokratischen Gesetze – alle sollen macht- und rechtlos sein gegen den ESM? Ganz schön mächtig – dieser ESM! Art. 30: Die Gouverneursratsmitglieder, Direktoren und Stellvertreter und das Personal genießen Immunität von der Gerichtsbarkeit hinsichtlich ihrer Handlungen … und Unverletzlichkeit ihrer amtlichen Schriftstücke … Fragen: Wer da mitmacht, ist somit fein raus? Keine Verantwortung, niemandem gegenüber? Und ‚unverletzliche Schriftstücke‛… heißt das, dass wir die nicht kaputt machen dürfen oder gar nicht erst einsehen? (Geheim!?) Eine neue Behörde, an die wir mit 7-Tages-Frist unbegrenzt unser Vermögen abliefern müssen, wenn die das wollen? Die Behörde kann uns verklagen, wir sie aber nicht? Alle Beteiligten genießen Immunität? Es gelten keine Gesetze, keine Regierung kann etwas unternehmen? Europas Staatshaushalte in einer einzigen und noch dazu nicht gewählten Hand? Ist das die Zukunft Europas? Ist das die neue EU? Ein Europa ohne souveräne Demokratien? Wollen Sie das?“ Quellen: Originaltexte, www.freiewelt.net/video-27/stoppteu-schuldenunion www.euractiv.de/finanzen-undwachstum/artikel/esm-vertragunterzeichnet-005934 Kinderschändung durch deutsche Richter? Quelle: www.youtube.com/watch?v=Rwz_iZika-4, ARD: „Kontraste“ vom 28.6.2007 „Der Einzelne steht wie gelähmt vor einer Verschwörungstheorie, die so monströs ist, dass er sie einfach nicht fassen kann.“ J. Edgar Hoover Leiter des FBI (1924–1972) Kriegsgefahr auch für Europa sb. Der Zukunftsforscher Gerald Celente sagt kein gutes Jahr 2012 voraus. Wenn das Finanzsystem kollabiert, wird der Niedergang der Banken und des Euro eingeleitet. Dann merkt das Volk, dass es von einer geldgierigen Elite hinters Licht geführt wurde und wird zornig. Die Gefahr von sozialen Unruhen nimmt drastisch zu, was die Regierungen dazu veranlassen wird, die Totalüberwachung zu intensivieren. Der Überlebenskampf könnte zu Waffengewalt und kriegerischen Auseinandersetzungen in ganz Europa führen. Besser, man stellt sich mental und ökologisch bewusst darauf ein! Quelle: www.politaia.org/politik/europa/ gerald-celente-prognosen-2012/ Die Kriege um das Öl-Dollar-Geschäft wrc. Als der Irak sein Öl nicht mehr gegen Dollar verkaufen wollte, war das für die USA der eigentliche Kriegsgrund, in den Irak einzumarschieren. Offiziell wurde der Krieg aber damit begründet, die Welt von einem Terror-Regime zu befreien, das Massenvernichtungswaffen besitzt, von denen hernach trotz intensiver Suche jede Spur fehlte. In anderen Ländern, in denen wirklich Völkermord geschieht, aber das Dollargeschäft läuft, greifen die USA militärisch nicht ein. Seit 2006, als der Iran ankündigte, sein Öl auch nicht mehr gegen Dollar zu verkaufen, steht auch er unter Kriegsandrohungen durch die USA. Offiziell treten die USA wieder im Rettergewand auf und behaupten, der Iran verfolge das Ziel, Kernwaffen herzustellen. Als Pakistan begann, Kernkraftwaffen anzuschaffen, geriet es nicht unter eine vergleichbare Bedrohung durch die USA. Quelle: Deutschland-Journal2011 swg-Reihe, Heft 82 „Willst du den Charakter eines Menschen erkennen, so gib ihm Macht.“ Abraham Lincoln „Wenn Politik nicht auf ethischen Prinzipien aufbaut, dann hat die Menschheit überhaupt keine Zukunft mehr.“ Alexander Solschenizyn „Das Brecheisen der Macht – viel Geld!“ Zarathustra 11
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